Frage an Heiko Strohmann von Maximilian B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Braeß,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne beantworte.

1. Ihre Annahme, dass in der Zeit der rot-grünen Koalition die Zahl der Polizisten erhöht wurde, ist leider nicht richtig. In der vorherigen Legislaturperiode der Großenkoalition haben wir uns für eine Zielzahl von 2600 Polizeibeamten in Bremen und 480 in Bremerhaven eingesetzt. Daran halten wir auch weiterhin fest. Zurzeit wird diese Zielzahl um ca. 140 Polizisten weit unterschritten. Bei der Diskussion um die Einstellungszahlen bei der Polizei für das Jahr 2011 haben wir uns parlamentarisch dafür eingesetzt, dass 120 Polizeianwärter eingestellt werden. Erst nach der Beantragung einer aktuellen Stunde zu diesem Thema, hat der Senat beschlossen gleich 120 Polizeianwärter einzustellen, anstatt wie zunächst geplant nur 60 einzustellen. Die CDU hat immer deutlich gemacht, dass bei der Ermittlung von Ausbildungszahlen auch für die nächsten Jahre die Personalabgänge die Grundlage bilden müssen. Wir werden uns daher dafür einsetzen, dass auch in der nächsten Legislaturperiode eine dementsprechende Anzahl von Polizeianwärtern eingestellt wird. Der Grund ist nicht nur die Notwendigkeit einer Kompensation von Abgängen, sondern auch der Erhalt einer ausgewogenen Altersstruktur. Die Polizei soll bei der Einsparung von Stellen im bremischen öffentlichen Dienst ausgenommen werden. Wir halten es für wichtig, dass die Zielzahlen erreicht werden, um die gestiegenen Aufgaben angemessen bewältigen zu können. Die Polizei muss personell und von der technischen Ausstattung her in der Lage sein, auf besondere Problemlagen zu reagieren. Der CDU ist die Sicherheit der Bremerinnen und Bremer besonders wichtig. Daher werden wir auch in Zukunft alles unternehmen, um die Sicherheit im Land zu erhöhen.

2. Weil die CDU unsere Innenstädte und Stadtzentren als Handels- und Einkaufsgebiete weiter stärken will, müssen sie für alle unkompliziert, schnell und sicher erreichbar sein. Die Instandhaltung und der weitere Ausbau des Öffentlichen Personennahver­kehrs spielen dabei eine wesentliche Rolle. Die Verlängerungen der verschiedenen Linien sind zum einen in der Planung sehr aufwendig. Zum anderen müssen jeweils auch die Belange der Anwohner genau geprüft werden, was zum Beispiel bei der Verlängerung der Linie 1 nach Huchting zu Zeitverzögerungen führt. Für die Linie 4, bei der es sich um ein gemeinsames Projekt von Bremen und Niedersachsen handelt und stark durch das Bundesverkehrsministerium gefördert wird, erhoffen wir uns eine Fertigstellung bis 2013.

Abschließend möchte ich Ihnen sagen, dass es mich außerordentlich freut, dass Sie sich als Erstwähler vor der Wahl mit der Politik Bremens auseinander setzen und Ihre Fragen direkt stellen.

Bei weiteren Fragen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Heiko Strohmann MdBB