Heiko Moll
DIE LINKE
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Frage von Wilhelm D. •

Frage an Heiko Moll von Wilhelm D. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Lieber Kandidat (der Sie meine Wählerstimme wollen),

haben Sie schon mal einen Alg II (Hartz IV)-Bescheid in Händen gehalten? Können Sie ihn nachvollziehen? Wie stehen Sie dazu, dass die ArGe in Aurich bewusst und vorsätzlich ungültige Bescheide verschickt; und das sogar trotz mehrfacher Widersprüche diesbezüglich?

Kenne Sie die 1,-- €-Job-Praxis der ArGe Aurich? Der (pädagogische) Zweck besteht doch darin, einer Arbeitsentwöhnung entgegenzuwirken. Die hierbei bedachten Personen sollten doch wohl Ex-Junkies, Ex-Trinker und Langzeitarbeitslose, die seit langem nicht mehr gearbeitet haben und aufgrund der neuen 3-Std.-Reglung des Alg II jetzt in den Arbeitsmarkt integriert werden müssen. Jedoch ausführen müssen die 1,-- €-Jobs sogar Leute, die einen 400,-- €-Job haben. Ggf. sollen sie – laut ArGe - sogar ihren 400,-- €-Job aufgeben. Diese Praxis widerspricht doch wohl eindeutig dem Zweck des Gesetzes. Und diese 400,-- €-Jobber blockieren doch die 1,-- €-Stellen für die ursprüngliche Zielgruppe. Oder gibt es diese im LK Aurich überhaupt nicht? Darüber hinaus bleibt einem 1,-- €-Jobber, bedingt durch seine Vollzeit-1,-- €-Tätigkeit, nur noch wenig Zeit, um sich um eine versicherungspflichtige Arbeit zu kümmern. Von seinem Fallmanager wird er wohl keine Unterstützung bekommen können.
Wie stehen Sie dazu?

Es wird immer gefordert, dass höher qualifizierte Arbeitslose sich auch um untergeordnete Stellen bewerben müssen. Ist Ihnen bewusst, dass unsere Tarifverträge dies überhaupt nicht zulassen? Bedingt durch die Qualifikation/Erfahrung muss der Arbeitgeber einen schon von vornherein in eine höhere Lohngruppe einstufen. Somit wird man nicht eingestellt, weil man fürs Unternehmen einfach zu teuer ist.
Dann heißt es immer, der will ja gar nicht arbeiten, Hartz IV geschieht ihm ganz Recht. Finden Sie das auch?

Antwort von
DIE LINKE

Lieber Herr Denninghaus,

Wie Sie vielleicht aus meiner Biographie ersehen können bin ich selber seit 2 Jahren arbeitslos. Beziehe ALG II und bin als 1 Euro-Jobber bei der KVHS Aurich. Ebenfalls betreue ich ehrenamtlich Hartz IV betroffene. Wenn einer die Hartz IV betroffenen versteht, dann ja wohl einer der selber betroffen ist. Ich muss Ihnen in allen belangen Recht geben, es kann nicht sein, dass Arbeitslose an den Rand der Gesellschaft gedrückt werden. Bonzen, Manager Millionen Gehälter einhamstern und andere für 1 Euro arbeiten müssen. "Die Linke" setzt sich für eine Abschaffung von Hartz IV ein.

Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, für eine zukunftsfähige Wirtschaft Dazu brauchen wir eine Stärkung der Kaufkraft der Beschäftigten und ihrer Familien. Die Arbeitseinkommen folgen mindestens dem Produktivitätszuwachs und Preissteigerungen. Mindestlöhne und Ausbildungsplatzabgabe werden eingeführt. Dazu brauchen wir ferner ein sozial und ökologisch gesteuertes Wirtschaftswachstum. Wir sind für ein umfangreiches und längerfristig angelegtes öffentliches Zukunftsinvestitionsprogramm und den Ausbau des Bildungswesens und sozialer Dienstleistungen. Gegen die Arbeitslosigkeit brauchen wir deutliche Arbeitszeitverkürzungen. Dazu gehört auf gesetzlicher Ebene als erster Schritt eine wirksame Begrenzung der Arbeitszeiten. Öffentliche und öffentlich geförderte Beschäftigung müssen ausgebaut und die aktive Arbeitsmarktpolitik wieder aufgestockt werden.

Mit freundlichem Gruß
Heiko Moll