Frage an Heiko Melzer von Zoltan K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Kiss,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.

Zunächst möchte ich auf den Weiterbau des Brunsbütteler Damms an die L20 eingehen und anschließend auf die Lärm-Entlastung der Anwohner Alt-Staakens, insbesondere rund um den Nennhauser Damm.

Das Land Berlin und der Bezirk Spandau haben bei der Verlängerung des Brunsbütteler Damms absprachegemäß gearbeitet, das Land Brandenburg hält sich seit Jahren nicht an die Zusagen des Weiterbaus.

LKW-Durchgangsverkehr wollen wir aus den Wohngebieten heraushalten. Deshalb braucht man auch leistungsfähige Hauptverkehrsstraßen und teilweise neue Gewerbestraßen wie z.B. die Verlängerung der neuen Straße Am Zeppelinpark an die Heerstraße und die Anbindung des Brunsbütteler Dammes an die L20.

Seit vielen Jahren setzt sich die CDU Spandau für die Verlängerung des Brunsbütteler damms auf Brandenburger Seite zur L20 ein (siehe z.B. Antrag aus 2008: http://www.cdu-spandau-fraktion.de/index.php?ka=7&ska=27&idn=162 ). Ich selbst habe den Brandenburger Infrastrukturminister kürzlich erneut angeschrieben und ihn zur Umsetzung der Bauzusage aufgefordert.

Erfreulicherweise konnte der CDU-Baustadtrat Carsten Röding vor längerer Zeit die Straße Am Zeppelinpark dem Verkehr übergeben und dadurch einen Teil des verlängerten Brunsbütteler Damms sinnvoll nutzbar machen.

Es ist für mich ein unhaltbarer Zustand, dass Steuermittel in einem Bundesland für den Bau einer Straße ausgegeben werden und ein anderes Bundesland die Nutzung der Straße durch Nicht-Umsetzung einer zugesagten Verlängerung erheblich einschränkt. Daher werde ich mich auch zukünftig für den Weiterbau des Brunsbütteler Damms einsetzen, dies entlastet auch viele Anwohner in Staaken.

Zum Thema Verkehrsberuhigung und Lärm-Entlastung am Nennhauser Damm habe ich positive Nachrichten: Am Nennhauser Damm ist endlich weniger Durchgangsverkehr in Sicht, insbesondere von LKWs.

In dieser Woche hat der Verkehrsausschuss der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung einem Änderungsantrag der CDU-Fraktion zugestimmt, der folgende Punkte umfasst:

- Abknickende Vorfahrt Am Zeppelinpark im Nennhauser Damm stadtauswärts
- Optimierung der Beschilderung mit dem Ziel, Verkehr vom Nennhauser
Damm wegzulenken
- Tempo 30 am Nennhauser Damm bis zum Döberitzer Weg
- Neue Spurführung am Nennhauser Damm

Alle Details dazu können Sie hier nachlesen:
http://www.heiko-melzer.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=976

Nun muss die Verkehrslenkung Berlin als Landesbehörde diesen Maßnahmen noch zustimmen, dann ist endlich mehr Verkehrssicherheit und Lärm-Entlastung am Nennhauser Damm erreicht.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Gerne können Sie sich bei Nachfragen oder weiterem Gesprächsbedarf an mich wenden.

Ihr
Heiko Melzer