Frage an Heiko Melzer von Gerhard V. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Melzer!
In der Strasse Am Kiesteich besteht eine Tempo 30 Begrenzung wegen angeblichen Lärmschutzes, obwohl dort wenige Anwohner sind. Im Magistratsweg zwischen Brunsbütteler Damm und Dörbeckweg besteht eine gleiche Geschwindigkeitsbegrenzug; hier wohl wegen der Schule und des Bullengrabens. Nichteinmal wegen der Kindertagesstätte wurde die Tempobegrenzung erweitert. Ganz zu schweigen für den Magistratsweg bis zur Heerstr. Hier könnte, mit Rücksicht auf die Anwohner, zumindest in der Zeit von 22.00 bis 06.00 Uhr eine
Geschwindigkeitsbegrenzung eingeführt werden. Wenn dies auch möglicherweise nicht in Ihre Zuständigkeit fällt, ist es für mich sehr interessant, wie Sie sich der Problematik annehmen wollen.
MfG
Sehr geehrter Herr Vogel,
vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de, die ich gerne beantworte.
Die CDU in Spandau und auch ich persönlich steht für konsequente Schlaglochsanierung ohne Bürgerabzocke. Wir wollen nicht Tempo 30 flächendeckend durch die Hintertür, sondern da, wo die Verkehrssicherheit dies erfordert - insbesondere im Bereich von Schulen, Kindergärten und Senioreneinrichtungen.
Unsinnige von der Landesebene erlassene Tempo-30-Bereiche wie zum Beispiel auf der Straße Am Kiesteich gehören wieder abgeschafft. So schaffen wir auch Akzeptanz für reduziertes Fahrtempo an anderen Stellen.
Eine Geschwindigkeitsreduzierung auf Hauptstraßen (wie dem Magistratsweg) bedarf aus meiner Sicht immer auch einer herausgehobenen Begründung. Die Verkehrslenkung Berlin prüft regelmäßig, ob der Straßenverkehr bestimmte Lärmpegel überschreitet und deshalb -insbesondere- in der Nacht (zwischen 22 und 6 Uhr) Tempo 30 angeordnet werden muss.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Heiko Melzer
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