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Heike Sudmann
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Frage von Kathrin C. •

Vielen Dank für Ihre Arbeit! Künstler:innen droht das Beschäftigngsverbot als Selbstständige an Musikschulen, Yogaschulen, Sportvereinen. Was tun die Grünen? Bis zum 15.10. ist noch Zeit

Ausgangslage:Erteilung von Instrumental- und Gesangsunterricht erfolgt zum größten Teil durch Honorarlehrkräfte; Vorwurf der Scheinselbstständigkeit; Verschärfung des Kriterienkatalogs der Deutschen Rentenversicherung seit Juli 2023 in Folge des »Herrenberg-Urteils«; Kriterienkatalog der DRV geht über die Urteilsbegründung hinaus Beschäftigungsverhältnisse wurden von August 2023 – Juni 2024 pauschal als abhängig eingestuft – dieses Vorgehen war rechtswidrig, Seit 14. Juni 2024 vorläufig bis 15. Oktober gilt Moratorium – Positiv-Katalog soll mit Verbänden und Kommunen ausgearbeitet werden. Folgen für private Musikschulen, Sportvereine o Ä. akute Insolvenzgefahr durch drohende hohe Nachzahlungen von Sozialversicherungsbeiträgen bei Rentenversicherungsprüfung, künftiger Weiterbetrieb nur durch umfassende Anpassung des Honorarbeschäftigungskonzepts möglich, zusammenarbeit mit Schulen bedroht; Preise würden sehr steigen und geringverdienende könnten sich Angebote nicht leisten

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau C.,

mit dem von Ihnen angesprochenen Thema war ich - als Fachsprecherin für Stadtentwicklung, Wohnen, Verkehr und Sport - bisher nicht befasst. Ich kann Ihnen auch nicht sagen, was die Grünen tun. 

Vielleicht könnten Sie Ihre Frage an mich präsizieren?

Mit freundlichen Grüßen

Heike Sudmann, MdHB, Fraktion DIE LINKE

 

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