Frage an Heike Sudmann von Dirk K.

Sehr geehrter Herr Köpke,

Mitte Dezember 2020 hat der Umweltausschuss der Bürgerschaft die Machbarkeitsstudie des Forum Tideelbe vorgestellt bekommen und auch darüber diskutiert. Der umweltpolitsche Fachsprecher der Fraktion DIE LINKE, mein Kollege Stephan Jersch, hat auf seiner Homepage dazu einen Beitrag veröffentlich, aus dem ich hier einige Passagen zitiere (https://www.stephan-jersch.de/nc/politik/umwelt-und-energie/detail/news/oeffnung-der-dove-elbe-ist-vom-tisch-wie-geht-es-mit-der-elbe-insgesamt-weiter/):

„… Die Studie hat auch die Haltung der Linksfraktion bestätigt, dass es richtig war, die verschiedenen Maßnahmen zu untersuchen, denn nur mit einer gründlichen Untersuchung kann dieser Öffnung (der Dove Elbe – H.S.) nun fundiert eine Absage erteilt werden. Genau darum konnten wir dem Zusatzantrag der CDU, die Untersuchungen auch zur alten Süderelbe einzustellen, nicht zustimmen. Es fehlen hier fundierte Erkenntnisse und mögliche technische Restriktionen. Ohne eine vollständige Untersuchung wird sich die Öffnung der alten Süderelbe als Projekt-Zombie durch alle Diskussionen ziehen.

Was aber auf Hamburger Gebiet bleibt, ist die Planung der Öffnung der alten Süderelbe. Diese soll nun, zusammen mit der Öffnung der Haseldorfer Marsch in Schleswig-Holstein, weiter untersucht werden. Auch hier erwartet die Linksfraktion jetzt eine fundierte wissenschaftliche Betrachtung, die nicht nur die technische Machbarkeit in den Vordergrund stellt, sondern auch den Einfluss auf das Wohn- und Arbeitsumfeld der Menschen in der Region.

Grundvoraussetzung ist für mich dabei, dass der Senat weiteren Verschlechterungen des Zustands der Elbe eine klare Absage erteilt. Mit der Elbvertiefung, dem Zuschütten vom Mühlenberger Loch und Hafenbecken ist, zusammen mit dem Klimawandel, der Zustand der Elbe ein Resultat einer verfehlten Politik. Reparaturmaßnahmen, wie die Öffnung weiterer Nebenelben, können nur dann Akzeptanz finden, wenn die Ursache, die verfehlte Politik, keine Fortführung findet. Es bedarf mehr als zwei öffentliche Veranstaltungen – ein breiter gesellschaftlicher Diskussionsprozess muss vor Ort initiiert werden. Eine Öffnung der alten Süderelbe ohne die Akzeptanz der Menschen wäre ein Pyrrhussieg. Das gilt es mit einem fortgeführten Forum Tideelbe zu verhindern ….“

Damit werden (und kann ich) nicht alle Ihre Fragen beantworten. Aber Sie können den derzeitigen Stand der LINKEN zu der Frage einer Öffnung der Alten Süderelbe erkennen.

Mit freundlichen Grüßen

Heike Sudmann