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Heidi Kosche
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Frage von Alexander S. •

Frage an Heidi Kosche von Alexander S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Kosche,

ich möchte Sie heute zu zwei Themen befragen.
Als Mittelweg habe ich das Thema "Soziales" angegeben, weil ich mich entscheiden musste. Eigentlich handelt es sich bei meinen Fragen um Integration und Energie.
Derzeit finden in ganz Deutschland Diskussionen statt, die sich mit dem Islam, bzw. Islamisten beschäftigen.

Dazu hätte ich folgende Fragen:
1. Wie unterscheiden Sie Islam von Islamisten?
2. Lesen Islamisten einen anderen Koran, als die moderaten Moslems?
3. Sind Islamisten für Sie überhaupt Moslems?
4. Was werden Sie, sollten Sie gewählt werden, gegen Islamisten unternehmen?
5. Sollten Islamisten ohne deutsche Staatsbürgerschaft abgeschoben oder in Sicherungsverwahrung genommen werden?

Der Atomausstieg ist nun beschlossene Sache.
1. Gab es schon „Stresstests für den Atomausstieg?
2. Wie gingen die Tests aus?
3. Wird der Ankauf von Atomstrom aus dem Ausland verboten?
4. Sollten Blockierer von Atomtransporten an den Kosten der Polizeieinsätze beteiligt werden?
5. Was sagen Sie zu der Umweltverschmutzung in China zur Beschaffung von Neodym, welches für Windkraftanlagen benötigt wird.
6. Wie viele Vögel mussten bereits für die Windkraft sterben?
7. Wie wolle Sie kontrollieren, dass das in Energiesparlampen enthaltene Quecksilber nicht in den Hausmüll gelangt?

Ich danke Ihnen für die Beantwortung Aller Fragen.

Mit freundlichen Grüßen

A. Schäfer

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Hallo Herr Schäfer,

zu Ihrem gesamten 1. Fragekomplex zum Islam möchte ich Ihnen antworten, dass ich bestimmte Dinge nicht weiss und dass die mich auch nicht interessieren, weil die für mich PRIVATSACHE sind. Z.B. ob wer und warum den Koran liest. Es interessiert mich auch nicht ob jemand die Biebel liest und wie oft er/sie dies tut und mit welcher Motivation. Mir ist im Laufe meines Lebens klar geworden, dass es in der Geschichte der Menschheit viele kriegerische Auseinandersetzungen um die Frage gegeben hat und leider immer noch gibt: "wer hat den richtigen Gott". Für mich ist Religion Privatsache und ich werde mich immer dafür einsetzen, dass diese unsinnigen Auseinandersetzungen aufhören. Ich finde die Trennung von Staat und Kirche richtig.

Der Kern ihrer Frage bezieht sich auf Handlungen von Menschen, die sich erdreisten, mit einer Religion ihre terroristischen Handlungen zu begründen. Das akzeptiere ich nicht und verurteile ich scharf. Menschen, die anderen Menschen Schaden zufügen, etwas indem sie sie durch Bombenangriffe, Sprengstoffanschlägen o.ä. verletzen sind Kriminelle. Und ich bin dafür, dass sie auch als solche mit allen Mitteln, die unserer Rechtssystem vorsieht, betraft werden.

Zu 2, 1 und 2.2
Stresstests für den ATOMAUSSTIEG sind widersinnig.Stresstests kann es nur für Systeme geben

zu 2.3
Fände ich sinnvoll und konsequent, wenn sich eine gesellschaftliche Mehrheit für Energie ohne Risiko entschieden hat

zu 2.4
NEIN, das Grundrecht auf Protest, egal in welcher Form, ist eine Errungenschaft und Säule der Demokratie

zu 2.5
Nicht nur in China, auch in Indien, USA, den Ländern des Regenwaldes und anderswo finde ich die Umweltverschmutzung schon deswegen bedrückend, weil sie den Menschen dort schadet, indem diese ihre Lebensgrundlage stark verändert bis dahin, dass sie die Lebensgrundlage zerstört.Wie sie mit dem Beispiel "Neodym" andeuten, hat dies oft seine direkten Ursachen in dem Wohlstand unserer "westlichen Lebensweise. Mir ist das bewusst. Sie hätten auch die Beispiele Fleichproduktion, Handys/ Chips für Handys ,Diamantenabbau, Baumwollherstellung usw. nennen können.
Ich habe für dieses Problem keine schnelle Lösung. Bündnis90/Die Grünen propagieren deswegen nachhaltiges wirtschaften und Kreisläufe z.B. bei Rohstoffen aufzubauen. Aber es müssen noch andere Wege erdacht werden, dessen bin ich mir bewusst.

zu 2.6
zu viele

zu 2.7
Die Entscheidung der EU, nur noch Energiesparlampen im europäischen Handel zuzulassen war offensichtlich zu schnell getroffen. WIE giftig Quecksilber ist, weiss ich als Chemikerin nur zu genau. ich fürchte da um unser Grundwasser und um die Flüsse, Senn und Bäche.
Ich befürchte, dass die Möglichkeit des Einsammelns von unterschiedlichen Wertstoffen der Bevölkerung erschöpft ist. Deswegen würde ich unterstützen, dass die Mülltrennung nicht mehr in der Haushalten weiter betrieben wird, sondern dass wir eine systematische Mülltrennung als Business aufbauen und weiter vorantreiben, ggf. bringt das auch Arbeitsplätze. Möglicherweise bringt auch ein Pfandsystem etwas, indem die Leuchten gegen Pfand an die Verkaufsstellen zurück gebracht werde, wie Flaschen eben auch. Aber grundsätzlich ist das nur ein Nachbessern. Die EU hätte dieses Problem in ihre Entscheidung mit einbeziehen müssen, Warnhinweise waren genug gegeben worden.

freundliche Grüsse

Heidi Kosche, MdA