Frage an Heidi Kosche von Tino D. bezüglich Verkehr

Lieber Herr Devrient,

ich stimme Ihnen zu, Verkehrsregeln müssen auch für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer gelten. Wenn im Verkehr durch sie gefährliche Situationen entstehen, ist das ebenso kritikwürdig, wie wenn dies durch Autofahrer geschieht. Die Kontrolle des Verkehrs kann nur durch die Polizei geleistet werden. Das wollen wir so und haben wir so in unseren Gesetzen festgelegt.
Die Kontrollen können dabei aber nun stichprobenhaft bleiben, wenn wir nicht an jeder Ecke der Stadt einen Polizisten oder eine Polizistin postieren wollen. Das ist nicht nur viel zu teuer, sondern entspricht auch sonst nicht meiner Vorstellung von einem Zusammenleben in einer Stadt.
Ich teile allerdings nicht Ihre Einschätzung, dass Fahrradfahrer sich immer weniger an Verkehrsregeln halten. Der Großteil der Fahrradfahrer hält sich ebenso wie der Großteil der anderen Verkehrsteilnehmer an die Regeln. Möglicherweise entsteht der Eindruck, weil der Anteil des Fahrradverkehrs am Gesamtverkehr in den vergangenen Jahren (erfreulicherweise!) deutlich angestiegen ist und dadurch auch die Anzahl derer, sich sich nicht an die Regeln halten gestiegen ist. Ich will mich deshalb dafür einsetzen, dass die Verkehrsinfrastruktur an die gewachsene Zahl der Fahrradfahrer angepasst wird. So müssen etwa alle Hauptstraßen mit Fahrradstreifen ausgestattet werden und diese müssen so breit sein, dass ein sicheres Überholen möglich ist. Durch einen solchen Ausbau werden übrigens auch die Verkehrsverstöße zurückgehen. Denn häufig weichen Fahrradfahrer auch deswegen auf Fußwege aus, weil für sie auf der Straße kein Platz ist oder sie sich dort (oft mit Recht) gefährdet fühlen. In Friedrichshain-Kreuzberg wurden deswegen übrigens in den letzten fünf Jahren fast 20 km neue Fahrradstreifen gebaut und vier weitere werden noch in diesem Jahr folgen.
Richtig ist auch, dass Autofahrer im Falle eines Unfalls grundsätzlich haften. Sie tragen aber nicht in jedem Fall ein Mitverschulden. Die grundsätzliche Haftung finde ich nicht ungerecht. Denn wer Auto fährt, muss sich bewusst sein, dass das Auto wegen seiner Größe und Geschwindigkeit für andere Verkehrsteilnehmer gefährlich ist. Die grundsätzliche Haftung gilt übrigens ja nicht nur bei Unfällen zwischen Autos und Fahrradfahrern oder Autos mit Fußgängern, sondern auch bei Unfällen zwischen Autofahrern. Auch hier haften zunächst beide für den Schaden des jeweils anderen. Wer dann wieviel zahlen muss, hängt dann von den Umständen des Einzelfalls ab.
Abschließend eine Bitte: Ich wünsche mir ein Miteinander in unserer Stadt und unserem Bezirk. Vorwürfe an bestimmte Gruppen, helfen oft nicht weiter. In diesem Fall gilt: Verkehrsregeln gelten für alle, aber auch alle profitieren davon, wenn die Stadt durch mehr Radverkehr leiser, sauberer und sicherer wird.

Heidi Kosche, MdA