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SPD
• 14.02.2008

(...) Eine Entsendung deutscher Ermittler in die Türkei im Zusammenhang mit dem Mord an drei christlichen Missionaren im vergangenen Jahr, darunter der Deutsche Tilmann Geske, ist vom Bundesinnenministerium nicht veranlasst worden. Die Täter sind inzwischen gefasst und stehen in der Türkei vor Gericht. (...)

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SPD
• 26.02.2008

(...) Leider kann auch ich Ihnen keine andere Auskunft als das Statistische Bundesamt geben. Zwar werden dort die Fälle von Suizid insgesamt erfasst, jedoch werden als Quelle für die statistischen Erhebungen lediglich die Sterbeurkunden zu Rate gezogen, nicht aber die soziale Situation der betroffenen Personen hinterfragt. Die Frage nach einem Zusammenhang zwischen dem Beziehen von Hartz IV und der Gefährdung durch Suizid kann ich Ihnen somit nicht beantworten. (...)

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SPD
• 07.02.2008

(...) Darüber hinaus wurden mit der Gesundheitsreform auch Regelungen für Versicherte mit geringem Einkommen festgeschrieben: Wenn finanzielle Hilfebedürftigkeit gemäß den Regelungen des Sozialgesetzbuches besteht, oder wenn durch die Zahlung des Krankenversicherungsbeitrages Hilfebedürftigkeit entstehen würde, kann der Beitrag zum „erweiterten Standardtarif“ sogar um die Hälfte reduziert werden. Ein weiteres für Sie positives Ergebnis der Gesundheitsreform: Der Wechsel vom bisherigen Tarif in den „erweiterten Standardtarif“ darf Ihnen von Seiten der Versicherung nicht verwehrt werden. (...)

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SPD
• 21.12.2007

(...) Zusammengefasst kann gesagt werden: Unsere Zusammenarbeit mit China dient der von der Bundesregierung angestrebten weiteren Vertiefung der deutsch-chinesischen Beziehungen auf politischer, wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene und trägt im beiderseitigen Interesse auch zur Bewältigung globaler Entwicklungsaufgaben bei. (...)

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