Frage an Heide Rühle von Christina B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Frau Rühle,
im Rahmen einer Präsentation über die Integrationspolitik in der EU habe ich folgende Frage:
Wie stehen Sie zu der Integrationspolitik der EU und wie sehen Sie die Zukunft für die EU?
Über eine kurze Stellungnahme würde ich mich sehr freuen.
Mit Freundlichen Grüßen
C.Brandenburg
Sehr geehrte Frau Brandenburg,
vielen Dank für Ihre Frage, allerdings ist mir nicht ganz klar, was Sie genau wissen wollen. Was meinen Sie mit Integrationspolitik - die europäische Integration oder die Politik, die die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund zum Inhalt hat? Letztere hat seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon erstmals eine europäische Komponente, bleibt aber im Wesentlichen nach wie vor Aufgabe der Mitgliedstaaten.
Die europäische Integration wiederum, wie sie seit bald 60 Jahren betrieben wird, ist eine große Errungenschaft. Viele heutige Probleme sind zu groß, als dass ein einzelner Nationalstaat sie sinnvoll lösen könnte. Gleichzeitig muss eine weitere Integration aber auch durch eine Demokratisierung der Entscheidungsprozesse jenseits des Nationalstaats fundiert sein, z.B. durch ein starkes Europäisches Parlament. Und es gilt das Prinzip der Subsidiarität zu wahren und zu beachten: nicht alles muss gemeinschaftlich geregelt werden, wenn es sinnvoller im nationalen oder subnationalen Rahmen bereits gut funktioniert.
Mit freundlichen Grüßen
Heide Rühle
Weitere Fragen an Heide Rühle
Sehr geehrter Herr Kra,
Ich bin inzwischen aus dem Europaparlament ausgeschieden, heute war die letzte Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
Heide Rühle
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