Frage an Heide Rühle von Carmen H. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geeherte Frau Rühle!
Wir Mitglieder des Weltladen Teams in Tübingen bereiten uns zur Zeit auf den Internationalen Weltladentag vor, der sich mit den Zusammenhängen von EU-Agrarrichtlinien und den Auswirkungen auf die entwicklungspolitische Situation in Afrika beschäftigt.
Wir sind dazu auf der Suche nach aktuellen Zahlen der Höhe von aktuellen EU-Subventionen für Agrarprodukte als auch die EU-Ausgaben für Entwicklungshilfe betrifft.
Für hilfreiche Informationen oder eine Stellungnahme zur EU-Agrarpolitik wären wir sehr dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Carmen Hoffmann
Sehr geehrte Frau Hoffmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Agrarbeihilfen belaufen sich im Jahr 2011 auf 42,8 Milliarden Euro. Die größere Anteil davon sind Direktzahlungen an die Landwirte, der andere Teil sind sog. marktbezogene Maßnahmen. Darunter fallen zum Beispiel Ausfuhrerstattungen, die bei der Ausfuhr von bestimmten landwirtschaftlichen Produkten die Differenz zwischen niedrigerem Weltmarktpreis und höherem Preis auf dem europäischen Markt begleichen.
Die Zahlen finden Sie auch hier: http://ec.europa.eu/budget/budget_detail/current_year_de.htm
Vergangene Woche veröffentlichte der zuständige Kommissar Andris Piebalgs die Zahlen zur Entwicklungszusammenarbeit im Jahr 2010. Demnach beliefen sich die Zahlungen auf 53,8 Milliarden Euro, was einem Anteil von 0,43% am Bruttonationaleinkommen der 27 EU-Länder entspricht. Damit wurde das Ziel von 0,56%, welches eigentlich im Jahr 2010 erreicht werden sollte, verfehlt. Und auch in den kommenden Jahren werden verstärkte Anstregungen nötig sind, um im Jahr 2015 einen Anteil von 0,7% zu erreichen.
Die dazugehörige Pressemitteilung mit den Zahlen finden Sie hier, scheint leider nur auf Englisch vorzuliegen: http://ec.europa.eu/europeaid/how/ensure-aid-effectiveness/documents/2010-aid-results.en.pdf
Im Mai 2010 verabschiedete das Europäische Parlament einen Bericht meiner Fraktionskollegin Ska Keller, der sich mit Kohärenz in der Entwicklungspolitik befasst ( http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//NONSGML+REPORT+A7-2010-0140+0+DOC+PDF+V0//DE&language=DE ). Unter anderem geht es darin genau um die negativen Auswirkungen der Exportsubventionen für Agrarprodukte auf die Landwirtschaft in den Ländern des Südens. Das Europäische Parlament spricht sich in dem Bericht dafür aus, die Exportbeihilfen einzustellen. Der Bericht ist leider nicht verbindlich, aber mit Blick auf die gängige Zahlungspraxis ist auch eine solch klare Forderung schon ein Fortschritt.
Ich hoffe, damit konnte ich Ihnen weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen
Heide Rühle
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Mit freundlichen Grüßen
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