Frage an Hedi Wegener von Jürgen H. bezüglich Wirtschaft
Lüneburg ist eine stark prosperierende Vorzeige-Region im Wirtschaftsraum Hamburg. Eine ehemals verarmte Region im "Zonenrandgebiet" mit jetzt hervorragenden Wachstumswerten und einem interessanten Umfeld für Familien hat doch Modellcharakter für anderen Regionen in Deutschland. Lüneburg ist doch eine der Regionen, die am meisten von der Einheit Deutschlands und der Osterweiterung profitiert haben.
Was sagen Sie Ihren Parteikollegen über unsere Region? Was zeichnet unsere Region aus? Warum glauben Sie, kann eine Enklave im Norden, dem prosperierenden Süden zeigen, dass hier auch geschäftlicher Erfolg möglich ist? Was ist aus bundespolitischer Sicht notwendig, um die Region zu stärken? Mich interessieren insbesondere familien-, verkehrs- und steuerpolitische Vorschläge.
Sehr geehrter Herr Harms,
für Ihre Email danke ich Ihnen. Auch wenn ich nicht davon sprechen würde, dass unsere Region "verarmt" war, stimme ich Ihnen zu, dass unsere Region sein Wachstumspotential gut genutzt hat und in einigen Bereichen durchaus Vorbildcharakter hat. Das zeigt sich auch darin, dass Lüneburg (besonders die Stadt) Zuzugsregion ist. Lüneburg und Umgebung sind attraktiv, wegen ihrer Betreuungsangebote für Kinder, eines guten Wohnungsmarktes (günstiger als in HH) und der guten Anbindung (A 250 und zukünftig 3. Gleis), sowie der Universität. Dafür, dass dies so ist, haben meine Fraktion und ich in den letzten beiden Legislaturperioden einiges in Berlin tun können. Grundsätzlich wirken sich die von der rot-grünen Bundesregierung eingeleiteten Reformen positiv aus. Im Bereich Familien ist in Lüneburg schon ein lokales Bündnis für Familie gegründet worden, dass zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf beiträgt. 2005 wurden beispielsweise 3 Ganztagsschulprojekte in Lüneburg vom Bund gefördert. Alleine in den letzten sieben Jahren sind fast 9 Mio. Euro für Bildung und Forschung direkt vom Bund in den Wahlkreis Lüchow-Dannenberg-Lüneburg geflossen. Allerdings muss man auch sagen, dass hier das Land seinen Verpflichtungen nicht in ausreichendem Maße nachkommt. Durch die Gemeindefinanzreform und die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe konnte die Finanzsituation unserer Städte und Gemeinden erheblich verbessert werden. Mit der Aufnahme der A39 in den vordringlichen Bedarf wird in absehbarer Zeit die Infrastruktur weiter verbessert werden. Dies sind nur ein paar Beispiele, wie unsere Region von unserer Politik profitiert. Und auch in der nächsten Legislaturperiode wollen wir diesen Weg fortsetzen. Ich bin überzeugt, dass Konzepte der Union, wie eine Mehrwertsteuererhöhung, die Streichung der Pendlerpauschale, oder die Streichung der Gewerbesteuer nicht gut für unsere Region sind. Die Menschen hätten weniger Geld zur Verfügung, was unserem Einzelhandel deutlich schaden würde. Eine Streichung der Gewerbesteuer würde die finanzielle Ausstattung unserer Gemeinden bedrohen.
Mit freundlichen Grüßen
Hedi Wegener, MdB
Weitere Fragen an Hedi Wegener
(...) Da Ihre Tochter bereits dieses Alter erreicht hat, ist ihre Beihilfeberechtigung ausgelaufen. Sobald der Beihilfeanspruch erloschen ist, endet die Familienversicherung für ein Kind - es muss eigenständig versichert werden. Dies gilt für SchülerInnen wie StudentInnen. (...)
(...) Aber dass man 58 Millionen Euro nur für den Ausbau des Audimax aufwenden will, sehe ich skeptisch. Für diese Summe sind eine Vielzahl an Vorhaben denkbar, die der Leuphana weit mehr zugute kommen würden. (...)
(...) Überhöhte Geschwindigkeit ist nicht die Hauptursache für Unfälle auf Autobahnen. In Ländern mit allgemeiner Geschwindigkeitsbegrenzung sind die Straßen nicht sicherer als in Deutschland. Besser als allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzungen könnte der Einsatz von Verkehrsbeeinflussungs-Anlagen sein, da die Geschwindigkeitsbeschränkungen dann für den Autofahrer nachvollziehbar sind. (...)
Sehr geehrter Herr Schüller,