Frage an Hedi Wegener von Udo S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Schewietzek,

wie sie richtig feststellen, haben sich die Mitglieder auf dem Bundesparteitag der SPD für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ausgesprochen. In der laufenden Legislaturperiode haben wir als Verkehrspolitiker der SPD- Bundestagsfraktion versucht, uns mit unserem Koalitionspartner über eine Umsetzung des Vorhabens zu verständigen. In einem ersten Schritt hatten wir eine Geschwindigkeitsbegrenzung für sogenannte Sprinter im Bereich zwischen 2,8 und 3,5 Tonnen vorgeschlagen. Bisher war keine Einigung mit der CDU/ CSU- Bundestagsfraktion herbeizuführen.
Aus verkehrspolitischer Sicht möchte ich bezüglich eines Tempolimits noch folgende Punkte zu Bedenken geben. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung wird häufig mit einem Zugewinn an Verkehrssicherheit begründet.
Zur Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr ist zuvorderst vor allem gegenseitige Rücksichtnahme erforderlich. Autobahnen sind nach den mir vorliegenden Untersuchungen die sichersten Straßen. Es gibt aus meiner Sicht bei den Landesstraßen und den Bundesstraßen viel größeren Handlungsbedarf, da dort die Unfallquote sehr viel höher ist. Auf den meisten Autobahnen des Bundes wird heute schon eine Richtgeschwindigkeit von 130 km/h empfohlen. Auf vielen Autobahnabschnitten ist die Geschwindigkeit sogar noch weiter herunter zu drosseln, weil dort Gefahrenstellen vorhanden sind und daher eine Geschwindigkeitsreduzierung notwendig ist.
Überhöhte Geschwindigkeit ist nicht die Hauptursache für Unfälle auf Autobahnen. In Ländern mit allgemeiner Geschwindigkeitsbegrenzung sind die Straßen nicht sicherer als in Deutschland. Besser als allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzungen könnte der Einsatz von Verkehrsbeeinflussungs-Anlagen sein, da die Geschwindigkeitsbeschränkungen dann für den Autofahrer nachvollziehbar sind. In Bereichen, in denen solche Anlagen eingesetzt werden, sind die Unfallzahlen zum Teil deutlich zurückgegangen.

Mit freundlichen Grüßen,

Hedi Wegener