Frage an Hedi Wegener von Wolfgang K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Liebe Hedi!
Die Bundesrepublik will also noch mehr Soldaten nach Afghanistan senden, und zwar in einen Krieg, der nicht zu gewinnen ist. Gleichwohl wird weiterhin die Mär von der reinen Aufbauhilfe gepflegt. Engländer, Russen sind unter hohen Opfern gescheitert und wir werden das besser machen?? Die SPD wird zur Kriegspartei, sie wird dieses Land nicht nach westlichen Maßstäben demokratisieren können, also Hände weg. Eine Partei die Teilhabe an der Weltpolizistenrolle haben will, die kann ich nicht mehr wählen. Und wofür trittst Du ein im Bundestag und im Verteidigungsausschuss - welche verlogene Bezeichnung - wir kämpfen für Großmachtinteressen vor allem der USA.Die Witwen, die ihre Männer in Zinksärgen zurück bekommen, die werden das auch so sehen. Europaeinsätze ja, das ist unser Platz, Weltpolizist nein. Mit freundlchen Grüßen. Wolfgang Kellner ich jedenfalls nicht erneut wählen.
Sehr geehrter Herr Kellner,
vielen herzlichen Dank für Ihren Beitrag bei "Abgeordnetenwatch". Frau Wegener wird Ihre Anfrage sobald wie möglich beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Claudia Schlag
Sehr geehrter Herr Kellner, lieber Wolfgang,
vielen Dank für deinen Eintrag bei "abgeordnetenwatch.de" bezüglich des Afghanistanein-satzes der Bundeswehr.
Die Bundeswehr schützt nun seit fast sechs Jahren mit mehr als 3.500 Soldaten im Rahmen der NATO den Aufbau von staatlichen und gesellschaftlichen Strukturen in Afghanistan. Ziel dieses militärischen Einsatzes ist es, das Land bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit so zu unterstützen, dass sowohl die afghanischen Staatsorgane als auch das Personal der Vereinten Nationen und anderes internationales Zivilpersonal, insbesondere solches, das dem Wiederaufbau sowie humanitären Aufgaben nachgeht, in einem sicheren Umfeld arbeiten können. Obwohl der zivile Wiederaufbau und die Entwicklung Afghanistans im Mittelpunkt stehen, habe ich festgestellt, dass die öffentliche und mediale Aufmerksamkeit auf den militärischen Einsatz gelenkt wird.
Der Wiederaufbau Afghanistans erfolgt unter dem Schutz von mehr als 50.000 Soldaten aus 37 Nationen. Auch die Bundeswehr leistet seit Beginn des internationalen Engagements im Rahmen eines VN-Mandates einen unverzichtbaren Beitrag zur notwendigen militärischen Absicherung des Stabilisierungs- und Wiederaufbauprozesses in Afghanistan. Zöge man die Truppen ab, droht das ganze Staatswesen auseinander zufallen; mit verheerenden Folgen für die Bevölkerung und für die gesamte Region. Deshalb unterstützt der Deutsche Bundestag, zuletzt im Herbst 2007, mit einer Mehrheit von fast 80 Prozent seiner Mitglieder die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr im Rahmen des ISAF (International Security Assistance Force) - Mandates um ein Jahr. Im Rahmen der ISAF stellt die Bundeswehr ab Juli dieses Jahres nun auch die sogenannte Quick Reaction Force für das unter deutscher Führung stehende Regionalkommando Nord. Diese ist Bestandteil des gesamten Einsatzkontingents und bewegt sich innerhalb der Grenzen des bestehenden Mandats des Deutschen Bundestages.
Die Zielrichtung für das weitere sicherheitspolitische Vorgehen in Afghanistan sollte es sein, die alliierten Streitkräfte schrittweise abziehen zu können. Dies ist allerdings nur möglich, wenn die afghanische Polizei und die afghanischen Streitkräfte so ausbildet und ausstattet werden, dass sie möglichst bald die Sicherheit ihres Landes selbst sichern können. Dieser forcierte Aufbau afghanischer Sicherheitskräfte wird unter dem Schutz der ISAF-Mission betrieben.
Der Erfolg des gesamten internationalen Engagements wird maßgeblich davon abhängen, dass mit der Stabilisierung der Sicherheitslage der Aufbau von staatlichen und wirtschaftlichen Strukturen in Afghanistan gelingt. Die Menschen in Afghanistan und die von ihr gewählte politische Vertretung tragen die Verantwortung für den nachhaltigen Aufbau des Landes. Das Ziel des Engagements der internationalen Gemeinschaft besteht darin, Hilfe und Unterstützung zur Selbsthilfe zu geben, damit die Menschen in Afghanistan schließlich unabhängig von Dritten die Geschicke ihres Landes in einem friedlichen regionalen Umfeld gestalten können.
Mit freundlichen Grüßen
Hedi Wegener
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