Frage an Hedi Wegener von werner s. bezüglich Verkehr
Der Bahnverkehr auf der Strecke Hamburg-Hannover (KBS 110) ist durch das Nadelöhr Stelle-Lüneburg stark beeinträchtigt. Abhilfe würde hier der Bau eines dritten Gleises bringen. Dieses war auch seit geraumer beschlossen und in den Bundesverkehrswegeplan als vordringling aufgenommen worden. Aufgrund der verfehlten Politik des Noch-Verkehrsminsters Stolpe (Stichwort Mautdesaster) fehlt es allerdings an der notwendigen Finanzierung,
An Sie als zuständigen Kandidaten für die Metropolregion Hamburg richte ich folgende Fragen:
1.Wie ist der aktuelle Stand der Planungen/Bau des dritten Gleises?
2.Wie beurteilen Sie die Chancen zur Realisierung des dritten Gleises bis 2010?
3.Wie wollen Sie sich im Interesse der Fahrgäste zugunstrten des dritten Gleises engagieren?
4.Was werden Sie konkret unternehmen, dass der Bahnhof Winsen auch für behinderte Fahrgäste nutzbar wird?
Sehr geehrter Herr Schuren,
für Ihre Anfrage danke ich Ihnen. Die LKW-Maut ist sehr erfolgreich und hat allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres 661 Mio. Euro Einnahmen erbracht. Der verzögerte Start der LKW-Maut ist darauf zurückzuführen, dass die beteiligten Unternehmen bedauerlicher Weise nicht in der Lage waren, Ihre Zusagen auch einzuhalten. Die Einnahmeausfälle werden jetzt Seitens des Bundes vom Betreiberkonsortium eingefordert.
Die SPD hat in der Regierungskoalition durch ein hohes Investitionsniveau ein modernes und gut ausgebautes Verkehrssystem sichergestellt. Die Verkehrsinvestitionen sind um 24 Prozent von 7,8 Milliarden Euro (1998 unter Kohl) auf 9,7 Mrd. Euro (2003) angehoben worden. Mit dem Anti-Stau-Programm werden von 2003 bis 2007 rund 3,78 Mrd. Euro bereitgestellt, um Engpässe im Autobahnnetz zu beseitigen. Für das Schienenwegenetz stehen 3,8 Mrd. Euro und für das Netz der Bundeswasserstraßen 0,9 Mrd. Euro zur Verfügung. Durch eine Novellierung des Regionalisierungsgesetzes werden den Ländern von 2002 bis 2007 jährlich 6,745 Mio. Euro für den Nahverkehr auf der Schiene zur Verfügung gestellt.
Anfang Juni wurde bestätigt, dass eine Entscheidung zugunsten der Ausbaustrecke Stelle - Lüneburg getroffen wurde. Die von Bundeskanzler Gerhard Schröder zugesagten zusätzlichen 2 Milliarden Euro für Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen stehen bereit. Die Bundesregierung steckt erhebliche Summen in die Verbesserung der Mobilität, die Voraussetzung ist für die weitere wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes. Zu den neuen Projekten, die jetzt finanziert werden, gehört auch der Ausbau des 3. Gleises.
Seit 1998 habe ich mich gemeinsam mit Monika Griefahn immer wieder für den Bau des 3. Gleises eingesetzt. Ich freue mich, dass die rot-grüne Bundesregierung den Bau dieses wichtigen Verkehrsprojektes jetzt finanziert, nachdem unter der Kohl-Regierung immer nur diskutiert, aber nicht gehandelt wurde. Alle, die täglich zwischen Lüneburg und Hamburg pendeln, warten seit Jahrzehnten auf die Erleichterungen durch das 3. Gleis. Von der besseren Anbindung an Hamburg wird auch der Wirtschaftsstandort Lüneburg profitieren. Jetzt ist die Deutsche Bahn AG gefordert, dass Projekt so schnell wie möglich zu realisieren.
In Bezug auf den Bahnhof in Winsen, werde ich mich gemeinsam mit meiner Kollegin Monika Griefahn auch in der nächsten Legislaturperiode für Verbesserungen einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Hedi Wegener
Weitere Fragen an Hedi Wegener
(...) Da Ihre Tochter bereits dieses Alter erreicht hat, ist ihre Beihilfeberechtigung ausgelaufen. Sobald der Beihilfeanspruch erloschen ist, endet die Familienversicherung für ein Kind - es muss eigenständig versichert werden. Dies gilt für SchülerInnen wie StudentInnen. (...)
(...) Aber dass man 58 Millionen Euro nur für den Ausbau des Audimax aufwenden will, sehe ich skeptisch. Für diese Summe sind eine Vielzahl an Vorhaben denkbar, die der Leuphana weit mehr zugute kommen würden. (...)
(...) Überhöhte Geschwindigkeit ist nicht die Hauptursache für Unfälle auf Autobahnen. In Ländern mit allgemeiner Geschwindigkeitsbegrenzung sind die Straßen nicht sicherer als in Deutschland. Besser als allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzungen könnte der Einsatz von Verkehrsbeeinflussungs-Anlagen sein, da die Geschwindigkeitsbeschränkungen dann für den Autofahrer nachvollziehbar sind. (...)
Sehr geehrter Herr Schüller,