Frage an Hartmut Bohrer von Jutta M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Müller,

zunächst bitte ich zu entschuldigen, dass ich erst heute Ihre Frage beantworten kann. Zur Erklärung: Ich bin kein Berufspolitiker, habe keine hauptamtlichen persönliche Referenten oder ein Wahlkreisbüro, sondern gehe - auch in diesen Tagen - meiner Berufstätigkeit in Vollzeitbeschäftigung nach und nehme auch meine Aufgaben als Vater wahr. Als Stadtverordneter bin ich - bis zur Kommunalwahl im März 2006 - "Ein-Mann-Fraktion".

Ich empfehle Ihnen, Ihre Zweitstimme der Liste 5 (DIE LINKE) zu geben, da Die LINKE die einzige Kraft ist, die gegen die bisherige (und beabsichtigte) unsoziale Politik der 4 bisherigen Bundestagsfraktionen wirkt. CDU/CSU, FDP, SPD und GRÜNE verantworten gemeinsam, dass die Zahl der registrierten Erwerbslosen von 1982 bis heute relativ kontinuierlich von ca. 2 Millionen auf 5 Millionen angestiegen ist. Löhne, Gehälter, Renten und Sozialleistungen wurden in den zurückliegenden Jahren real (unter Berücksichtigung der Preissteigerung) nicht erhöht, während die Gewinne massiv gestiegen sind aufgrund des Produktivitätszuwachses, der gestiegenen Wirtschaftsleistungen, der höheren Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt, der der deutschen Wirtschaft einen Rekord-Exportüberschuss beim Außenhandel beschert, während die Binnenkonjunktur aufgrund zu geringer Kaufkraft seit Jahren zu schwach ist. Andere westliche Industrienationen haben sich da ganz anders entwickelt. Die großen Steuergeschenke an Reiche und Superreiche haben wohl zu hohen Gewinnen, aber nicht zu Investitionen geführt. Diese Gewinne werden zunehmend auf dem weltweiten Finanzmarkt spekulativ eingesetzt.

DIE LINKE ist auch die einzige Partei, die Einsätze der Bundeswehr außerhalb von Deutschland ablehnt und die Angriffskriege gegen Jugoslawien und Afghanistan abgelehnt hat sowie die indirekte Beteiligung am Irak-Krieg verurteilt hat. Zur Militarisierung und gewachsener Rüstungsproduktion unter SPD und GRÜNEN haben CDU/CSU und FDP keine Alternative. Frau Merkel hat gegenüber Präsident Bush ja ausdrücklich bedauert, dass die Bundesrepublik sich nicht direkt am Irak-Krieg beteiligt.

Durch eine starke Opposition der LINKEN besteht die Chance, dass sich SPD und GRÜNE wieder auf ihre ehemaligen Positionen besinnen und dass außerparlamentarische soziale, ökologische und pazifistische Bewegungen eine starke Partnerin im Parlament haben.

Ich bitte Sie auch um die Erststimme für mich.
Frau Wieczorek-Zeul (SPD) ist auf Platz 1 der hessischen SPD-Liste abgesichert und wird im Bundestag vertreten sein, falls die SPD nicht die 5%-Hürde verfehlt, was ja nicht zu erwarten ist. Auch Frau Köhler ist auf der (CDU-)Landesliste auf aussichtsreichem Platz, so dass alle WählerInnen, die-/denjenigen wählen können, der/die den eigenen Ansichten am besten entspricht.

Weitere Informationen über meine Person und meine persönlichen Ziele können Sie der Internetseite www.sozialisten.de (Wahl 2005/Kandidatenliste) entnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Hartmut Bohrer