Frage an Harald Wolf von Evelin P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Pakosta,

im Jobcenter Mitte werden viele Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante angeboten, was unter RBM firmiert. Das hat aber nichts mit den Modellversuchen zu tun, die ich in der letzten Woche vorgestellt habe. Dabei geht es vor allem um zweierlei Dinge:
a) den Nachweis, dass der Einstieg in einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor notwendig und sinnvoll ist, und zwar sowohl für die Gesellschaft, die Nutzen aus diesen Tätigkeiten zieht als auch für die Erwerbslosen, die wieder einer sinnvollen und regulär entlohnten und versicherten Beschäftigung nachgehen.
b) den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen, damit diese die Kapitalisierung der Mittel, die nach dem SGB-II ausgezahlt werden, zulässt, um damit sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu ermöglichen. (www.harald-wolf.net/topic/3.presse.html)

In den Modellversuchen sollen längere Beschäftigungsmaßnahmen erprobt werden, die auf dem 1. Arbeitsmarkt keine Stellen vernichten. Deswegen war ein wichtiges Kriterium für die Auswahl, dass es sich um soziale Dienstleistungen handelt, die weder im öffentlichen Bereich noch von privaten Anbietern angeboten werden. Die Dienstleistungen gibt es bisher nicht, weil zwar Nachfrage existiert, aber keine Nachfrage, die bezahlt werden kann. Außerdem sollen die Projekte, wenn möglich auch Einnahmen erzielen, die zur Finanzierung der Beschäftigungsmaßnahmen beitragen. Es können sich noch Projekte beteiligen, die diesen Kriterien entsprechen.

Es ist erklärtes Ziel, die Maßnahmen längerfristig laufen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Harald Wolf

08.09.2006
Frage von
Evelin Pakosta

Sehr geehrter Herr Wolf,
mir ist bereits seit längerem bekannt, dass ein Modellversuch mit Namen "RBM" , lt. "ND", gestartet werden sollte.
Eine telefonische Anfrage daraufhin in Ihrem Büro, konnte nicht beantwortet werden. Unter RBM verstand man das Kürzel für den regierenden Bürgermeister, statt des Namens eines Modellprojektes für Langzeitarbeitslose. Heute entnehme ich der Berliner Zeitung und BM einige Details,
Es interessiert mich brennend, nach welchen Kriterien die Auswahl der Projekte erfolgte. Mir ist bewusst, dass die Stellen im zweiten Arbeitsmarkt begehrt sind und die Vereine auf die Vergabe und Zuweisung der Stellen angewiesen sind, um überhaupt zu überleben. Die "heimliche" Vergabe der Stellen in diesem Modellprojekt sind nicht förderlich für eine gute Zusammenarbeit zwischen den Vereinen und sind dem Solidaritätsgedanken untereinander sehr abträglich. Vielleicht ist dieses auch nicht mehr gewollt, auch auf diesem Gebiet soll Konkurenz herrschen!.
Das zwischen der Zuweisung durch die JobCenters und dem Bedarf und Anspruch an die Bewerber ebenfalls eine Lücke besteht, sei an dieser Stelle nicht hinterfragt.
Die nächste Frage für mich. Arbeitsverträge werden nur für 10 Monate geschlossen, da nach einem Jahr Arbeitslosengeld I beansprucht werden kann. Diese 2 Aussagen, 3 Jahre Möglichkeit einer Tätigkeit und auf der anderen Seite, aber nur die Möglichkeit für 10 Monate Arbeitsverträge durch die bewilligende Behörde bewilligt zu bekommen, macht das Projekt zur Farce für beide Seiten.

In der Hoffnung, auf diese allseitig interessierende Frage eine kurze und aussagefähige Antwort zu erhalten, verbleibe ich

mit freundlichem Gruß

Evelin Pakosta