Frage an Harald Wolf von Werner H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Wolf,
da sie gerne konkretere Angaben zu meiner Frage haben möchten, habe ich mich erkundigt. Mitte Juli sind plötzlich ca. 50 % der Mittel gestrichen worden und schon vertraglich vorformulierte Vereinbarungen konnten nicht verwirklicht werden.
Für nähere Auskünfte gebe ich ihnen hier die zuständige Adresse an:
bildungsmarkt waldenser ggmbh (Zentrale)
ausbildungszentrum waldenserstraße
Waldenserstraße 2 – 4
10551 Berlin
tel. 030 / 39 73 91-0
fax 030 / 39 73 91-15
e-mail waldenser@bildungsmarkt.de
Mit freundlichen Grüßen
Werner Hassepaß
Sehr geehrter Herr Hassepaß,
einige Jobcenter haben ihre Planungen für konkrete Arbeitsmarktmaßnahmen an dem von der Bundesregierung in Aussicht gestellten Gesamtbudget für das laufende Jahr ausgerichtet. Tatsächlich hat der Bund aber nur 85 Prozent der Mittel bereit gestellt und im Sommer dann noch mal rund eine Milliarde Euro für die Eingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt gesperrt. Das hieß für die betroffenen Jobcenter, dass sie weitaus weniger Mittel als geplant zur Verfügung hatten und deshalb auch weniger Maßnahmen anbieten konnten. Die Jobcenter werden von der Arbeitsagentur, und damit in der Zuständigkeit des Bundes, und den jeweils zuständigen Bezirksämtern betrieben. Die Landesebene hat keine unmittelbare Durchgriffsmöglichkeit.
Unseres Wissens haben die betroffenen Jobcenter wegen der plötzlich fehlenden Mittel keine laufenden Maßnahmen abgebrochen, wohl aber bereits mündlich zugesagte Maßnahmen letztlich nicht bewilligt. Es laufen weiter Verhandlungen mit der Bundesregierung, dass dieses die ursprünglich angekündigten Mittel ausgezahlt und die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen doch noch realisiert werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Harald Wolf
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