Harald Wolf
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Frage von Werner H. •

Frage an Harald Wolf von Werner H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Wolf,
die Linke gibt sich ja immer für sozial.
Wiso wurden jetzt im Sommer massenweise Eineurojobstellen gestrichen, obwohl es hierfür großenteils schon zusagen gab? Die Leute stehen jetzt wieder in Harz IV.
Mit freundlichen Grüßen
Werner Hassepaß

Harald Wolf
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Hassepaß,

Vielen Dank für Ihre Frage. Lassen Sie mich zunächst ein mögliches Missverständnis ausräumen: grundsätzlich bekommen Ein-Euro-Job-Inhaberinnen und Inhaber immer auch Leistungen nach dem Hartz-IV-Gesetz. Denn die sogenannten Ein-Euro-Jobs sind lediglich Zusatzjobs, im Amtsdeutsch: Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung. Es handelt sich damit um keine regulären Beschäftigungsverhältnisse, die in der Lage wären, die Existenz aus eigener Erwerbstätigkeit zu sichern. Ich fordere deshalb seit längerer Zeit, die Leistungen, die nach dem Hartz-IV-Gesetz gezahlt werden, sowie die Aufwandsentschädigung zu bündeln, über weitere Mittel z.B. aus dem Europäischen Sozialfonds auf Mindestlohnhöhe aufzustocken und damit reguläre, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu schaffen, und das in gesellschaftlichen Bereichen, in denen wichtige und notwendige Arbeit brach liegt.
( http://www.harald-wolf.net/article/32.existenzsichernde_arbeit_schaffen__modelle_und_erfahrungen_in_berlin.html )

Um Ihre Frage genau beantworten zu können, benötige ich weitere Informationen, wo in welchem Bereich solche bereits zugesagten Arbeitsgelegenheiten widerrufen wurden. Denn wir haben in Berlin in jedem Bezirk ein eigenes Jobcenter, das in gemeinsamer Zuständigkeit von Bezirksamt und Arbeitsagentur betrieben wird und eigenständig über seine Mittel und die Vergabe von Arbeitsgelegenheiten entscheidet.Es hat in den letzten Wochen in einigen Jobcentern Engpässe gegeben, da die Bundesregierung eine Mittelsperre verhängt hat. Durch Umverteilung von Geldern zwischen den Jobcentern stehen jetzt allerdings wieder Gelder zur Verfügung. Insofern bin ich Ihnen für weiter gehende Informationen dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Wolf