Frage an Harald Weinberg von Frederik B. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Weinberg,
meine Frage bezieht sich auf die studentischen Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung. Der Beitrag von ca. 106 EUR (Tendenz jährlich steigend) wird fällig, wenn ein Einkommen von ca. 530 EUR im Monat überschritten wird. Das bedeutet, dass ein Werkstudent mit 550 EUR brutto im Monat, schlechter gestellt ist, als ein Minijober, obwohl er mehr arbeitet. Wem obliegt die Festsetzung dieser Bemessungsgrenzen? Es wäre aus meiner Sicht deutlich sinnvoller eine gleitende Bemessung der Beiträge vorzunehmen abhängig vom Einkommen, statt einer starren Schwelle.
Wie stehen Sie und Ihre Partei zu diesen Thema?
mit freundlichen Grüßen
Frederik Braun
Weitere Fragen an Harald Weinberg
Vor diesem Hintergrund möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich nicht erneut für ein Bundestagsmandat kandidiere und die aktuelle Wahlperiode meine letzte Wahlperiode als Bundestagsabgeordneter der LINKEN ist.
(...) Meine Fraktion DIE LINKE wird das Gesetz mit hoher Gewissheit ablehnen. (...)
(...) Wir als LINKE wollen, dass schneller mehr Impfstoffe produziert und bereit gestellt werden, um eine Triage zu vermeiden. (...)
(...) Es ist daher weiterhin notwendig, dass sich alle Bereiche der Gesellschaft darauf einrichten, auf absehbare Zeit mit dem neuen Coronavirus leben zu müssen und diese Zeit nicht nur als Übergangszeit bis zur Verfügbarkeit eines Impfschutzes ansehen. (...)