Frage an Harald Weinberg von Laura K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Weinberg,
Die Petition 90088 zur Rettung des Wahltarifs zur Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie, der Homöopathie und der Phytotherapie wurde am 11. 01.2019 beim Bundestag eingereicht und ist bislang nicht veröffentlicht worden, obwohl Petitionen mit höheren IDs längst veröffentlicht sind. Was wollen bzw. werden Sie tun um der Verzögerung bei der Veröffentlichung dieser wichtigen Petition entgegen zu wirken?
Mit freundlichen Grüßen
L. K.
Sehr geehrte Frau K.,
Wahltarife haben nach den Vorstellungen der LINKEN als wettbewerbliche Elemente bei den Gesetzlichen Krankenkassen im Prinzip nichts zu suchen. Nach unseren Vorstellungen sollte die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung die Kosten für sämtliche medizinisch sinnvollen und nützlichen Maßnahmen übernehmen. Alles andere wäre nicht solidarisch. Selbstverständlich umfasst das auch Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen, soweit sie sich als medizinisch sinnvoll und nützlich bewiesen haben.
Über die Veröffentlichung dieser Petition ist in der Tat noch nicht entschieden, weil zunächst eine Stellungnahme des Ministeriums eingeholt werden soll. So sieht es so aus, als würde das Bundesministerium für Gesundheit die Stellungnahme zu der Petition und damit die Veröffentlichung der Petition so weit hinausschieben, bis das Gesetzesvorhaben mit der Streichung der Wahltarife für Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen abgeschlossen sein wird. Dieses Vorgehen lehnen wir entschieden ab. Unsere Obfrau im Petitionsausschuss wird den Sachverhalt zur Rede stellen, mit dem Ziel einer schnellstmöglichen Veröffentlichung.
Mit freundlichen Grüßen
Harald Weinberg MdB
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Vor diesem Hintergrund möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich nicht erneut für ein Bundestagsmandat kandidiere und die aktuelle Wahlperiode meine letzte Wahlperiode als Bundestagsabgeordneter der LINKEN ist.
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