Frage an Harald Weinberg von Krzysztof P. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
wir brauchen alle Formen der Heilung: Schulmedizin, Antrophosophie, Homöopathie, Pytotherapie, chinesische traditionelle Medizin und alles, was den Menschen hilft. Kein Konzern dürfte entscheiden, welches Heilverfahren die Betroffenen zur Auswahl haben.
Meine Frage: warum die Petition 90088 zur Rettung des Wahltarifs zur Erstattung alternativen Heilkosten noch nicht befolgt wurde?
Sie haben ein Mandat der Wähler bekommen und haben Wählerstimmen zu folgen.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr P.,
Wahltarife haben nach den Vorstellungen der LINKEN als wettbewerbliche Elemente bei den Gesetzlichen Krankenkassen im Prinzip nichts zu suchen. Nach unseren Vorstellungen sollte die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung die Kosten für sämtliche medizinisch sinnvollen und nützlichen Maßnahmen übernehmen. Alles andere wäre nicht solidarisch. Selbstverständlich umfasst das auch Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen, soweit sie sich als medizinisch sinnvoll und nützlich bewiesen haben.
Über die Veröffentlichung dieser Petition ist in der Tat noch nicht entschieden, weil zunächst eine Stellungnahme des Ministeriums eingeholt werden soll. So sieht es so aus, als würde das Bundesministerium für Gesundheit die Stellungnahme zu der Petition und damit die Veröffentlichung der Petition so weit hinausschieben, bis das Gesetzesvorhaben mit der Streichung der Wahltarife für Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen abgeschlossen sein wird. Dieses Vorgehen lehnen wir entschieden ab. Unsere Obfrau im Petitionsausschuss wird den Sachverhalt zur Rede stellen, mit dem Ziel einer schnellstmöglichen Veröffentlichung.
Mit freundlichen Grüßen
Harald Weinberg MdB
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Vor diesem Hintergrund möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich nicht erneut für ein Bundestagsmandat kandidiere und die aktuelle Wahlperiode meine letzte Wahlperiode als Bundestagsabgeordneter der LINKEN ist.
(...) Meine Fraktion DIE LINKE wird das Gesetz mit hoher Gewissheit ablehnen. (...)
(...) Wir als LINKE wollen, dass schneller mehr Impfstoffe produziert und bereit gestellt werden, um eine Triage zu vermeiden. (...)
(...) Es ist daher weiterhin notwendig, dass sich alle Bereiche der Gesellschaft darauf einrichten, auf absehbare Zeit mit dem neuen Coronavirus leben zu müssen und diese Zeit nicht nur als Übergangszeit bis zur Verfügbarkeit eines Impfschutzes ansehen. (...)