Frage an Harald Weinberg von Janus K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Abgeordnete,
sehr geehrter Abgeordnete,
ich möchte gern wissen, warum die Petition 90088zur Rettung des Wahltarifs zur Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie, der Homöopathie und der Phytotherapie immer noch nicht veröffenlitcht wurde, obwohl sie bereits am 10.119 eingericht wurde!
gibt es einen Grund dafür ?
Was kann ich selbst tun, damit diese Petition so schnell wie möglich, veröffentlicht wird.
Vielen Dank im Voraus für Ihre rasche Antwort.
Viele Grüsse
J.K.
Sehr geehrter Herr K.,
Wahltarife haben nach den Vorstellungen der LINKEN als wettbewerbliche Elemente bei den Gesetzlichen Krankenkassen im Prinzip nichts zu suchen. Nach unseren Vorstellungen sollte die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung die Kosten für sämtliche medizinisch sinnvollen und nützlichen Maßnahmen übernehmen. Alles andere wäre nicht solidarisch. Selbstverständlich umfasst das auch Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen, soweit sie sich als medizinisch sinnvoll und nützlich bewiesen haben.
Über die Veröffentlichung dieser Petition ist in der Tat noch nicht entschieden, weil zunächst eine Stellungnahme des Ministeriums eingeholt werden soll. So sieht es so aus, als würde das Bundesministerium für Gesundheit die Stellungnahme zu der Petition und damit die Veröffentlichung der Petition so weit hinausschieben, bis das Gesetzesvorhaben mit der Streichung der Wahltarife für Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen abgeschlossen sein wird. Dieses Vorgehen lehnen wir entschieden ab. Unsere Obfrau im Petitionsausschuss wird den Sachverhalt zur Rede stellen, mit dem Ziel einer schnellstmöglichen Veröffentlichung.
Mit freundlichen Grüßen
Harald Weinberg MdB
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Vor diesem Hintergrund möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich nicht erneut für ein Bundestagsmandat kandidiere und die aktuelle Wahlperiode meine letzte Wahlperiode als Bundestagsabgeordneter der LINKEN ist.
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