Frage an Harald Weinberg von Uwe S. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Weinberg,
ich verfolge sehr interessiert die Debatten über Steuererleichterungen für Familien sowohl auf Bundes- wie auch auf Landesebene. Eines ist mir dabei aufgefallen:
Familien, die aufgrund ihres geringen Einkommens bereits unterhalb der Steuergrenze liegen, fallen bei ALLEN Parteien unter den Tisch. Alle ach so schönen Steuererleichterungen gehen an ihnen vorbei, Erhöhungen von Kinderfreibeträgen sind bei dieser Gruppe wirkungslos und auch die Möglichkeit, notwendige Ausgaben von der Steuer absetzen zu können verpufft. Stattdessen trifft sie jede Erhöhung vom Mehrwert- oder anderen Verbrauchssteuern umso stärker.
Wohl gemerkt, ich meine damit nicht Hartz IV-Empfänger, ich spreche über Familien mit Einkommen, die über der Hartz IV-Grenze liegen, aber ein so niedrieges Einkommen haben, dass sie keine Steuern zahlen - und dass sind im Niedriglohnsektor eine ganze Menge.
Haben Sie persönlich oder die Linken als Partei der Arbeitnehmer Ideen, wie DIESE Familien unterstützt werden könnten?
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Stark
Sehr geehrter Herr Stark,
Sie haben völlig recht, dass viele der Maßnahmen, die die Regierung vorgibt für Familien zu tun, an vielen vorbeilaufen; das sind gerade die Familien mit geringem Einkommen.
DIE LINKE will gerade diese Familien verstärkt unterstützen. Deshalb fordern wir im Bundestag die Anhebung des Kindergeldes auf 200 Euro. Der Kinderzuschlag, der explizit für Familien mit geringem Einkommen gedacht ist, soll nach unseren Vorstellungen auf 200 Euro für Kinder unter sechs Jahren, auf 236 Euro für Kinder von sechs bis 14 Jahren und 272 Euro für ältere Jugendliche erhöht werden.
Ferner wollen wir, dass Kitas ab dem ersten Lebensjahr gebührenfrei sind und ein ganztägiges Angebot haben. Ebenso sollen Schulen ganztägig geöffnet sein. Sowohl in Schulen als auch in Kitas soll das Mittagessen gebührenfrei sein. In diesem Sinne fordern wir noch einiges mehr an Dienstleistungen, die gerade auch für Kinder gebührenfrei zur Verfügung stehen sollen. Dies hilft besonders den Eltern mit geringem Einkommen.
Mit freundlichen Grüßen
Harald Weinberg MdB
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Vor diesem Hintergrund möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich nicht erneut für ein Bundestagsmandat kandidiere und die aktuelle Wahlperiode meine letzte Wahlperiode als Bundestagsabgeordneter der LINKEN ist.
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(...) Wir als LINKE wollen, dass schneller mehr Impfstoffe produziert und bereit gestellt werden, um eine Triage zu vermeiden. (...)
(...) Es ist daher weiterhin notwendig, dass sich alle Bereiche der Gesellschaft darauf einrichten, auf absehbare Zeit mit dem neuen Coronavirus leben zu müssen und diese Zeit nicht nur als Übergangszeit bis zur Verfügbarkeit eines Impfschutzes ansehen. (...)