Frage an Harald Weinberg von Steven P. bezüglich Familie
Hallo,
warum enthielt sich ihre Partei bei der Abstimmung des Hartz IV Gesetzes?
Sehr geehrter Herr Pfahl,
ich würde Sie bitten, die Frage zu präzisieren. Bei der Abstimmung über die Agenda 2010 und damit über die "Reformen" am Arbeitsmarkt unter der Regierung Schröder gab es im Bundestag keine Fraktion der LINKEN. Folglich konnte sich auch niemand enthalten oder dagegen stimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Harald Weinberg
Weitere Fragen an Harald Weinberg
Vor diesem Hintergrund möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich nicht erneut für ein Bundestagsmandat kandidiere und die aktuelle Wahlperiode meine letzte Wahlperiode als Bundestagsabgeordneter der LINKEN ist.
(...) Meine Fraktion DIE LINKE wird das Gesetz mit hoher Gewissheit ablehnen. (...)
(...) Wir als LINKE wollen, dass schneller mehr Impfstoffe produziert und bereit gestellt werden, um eine Triage zu vermeiden. (...)
(...) Es ist daher weiterhin notwendig, dass sich alle Bereiche der Gesellschaft darauf einrichten, auf absehbare Zeit mit dem neuen Coronavirus leben zu müssen und diese Zeit nicht nur als Übergangszeit bis zur Verfügbarkeit eines Impfschutzes ansehen. (...)