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Harald Wegener
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Frage von Michael S. •

Frage an Harald Wegener von Michael S. bezüglich Staat und Verwaltung

Guten Tag Herr Wegener,

sicher wissen Sie, dass in der kommenden Legislaturperiode über ein Gesetz abgestimmt werden wird, dass die Fusion der Landkreise Osterode, Northeim und Göttingen zum Thema hat. Die Kreisfusion ist gut, weil sie dazu führt, dass die Kräfte in Südniedersachsen gebündelt werden und die Stellung der Region sich gegenüber den Regionen Braunschweig, Hildesheim und Hannover stärken wird. Außerdem müssen weniger Abgeordnetenbezüge gezahlt werden und die Raumplanung vereinfacht wird. Werden Sie im Niedersächsischen Landtag für die Kreisfusion stimmen?

Ich wünsche Ihnen bei der Landtagswahl viel Erfolg!

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Antwort von
FREIE WÄHLER

Bürgernähe geht verloren.

Der Unterschied liegt in den Feinheiten. Der Gutachter Prof. Hesse spricht sich für ein Stufenmodell aus, sozusagen eine Fusion auf Raten: Zuerst Northeim und Osterode auf der einen Seite, parallel dazu Annäherung zwischen Stadt Göttingen und Landkreis Göttingen, evtl. wenn das alles gut läuft ein Zusammengehen.

Landrat Reuter und die Gruppe SPD/Grüne wollen alles in einem Rutsch auf einmal.
Dahinter stecken nach meiner Auffassung auch handfeste politische Kalküle: Der CDU gehen bei einer Fusion zum Großkreis voraussichtlich die Mehrheiten auf längere Sicht verloren.

Die SPD kann ihre Mehrheit nur in einem fusionierten Großkreis mit relativer Sicherheit behaupten. Schrittweise Fusion mit eingebauten Erkenntnissen aus dem Fusionsprozess ist für uns FREIE WÄHLER die sichere Variante.

Allerdings glauben die Freien Wähler nach wie vor, dass Osterode und Goslar zusammengehören und nur gemeinsam Zukunftschancen haben. Bürgernähe ist nach unserer Meinung in einem Großkreis viel schwieriger zu praktizieren: Das zahlenmäßige Verhältnis von Verantwortung tragenden Abgeordneten zu Bürgern wird deutlich ungünstiger und: Wie soll ein Abgeordneter einen solch riesigen Bereich kennen und beurteilen. Es wird deutlich mehr weiße Flecken ohne Kreistagvertreter geben. Allerdings zeigen sich positive Effekte schon heute wie bei der interkommunalen Zusammenarbeit wie beim Abfallzweckverband. Eine ausführliche Stellungnahme der FREIEN WÄHLER zur Kreisfusion stelle ich in Kürze unter www.fw-suedniedersachsen.de ein.

Eine schöne Weihnachtszeit wünscht Ihnen
Harald Wegener.