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Harald Terpe
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Frage von Bernd R. •

Frage an Harald Terpe von Bernd R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Terpe,

in einem Artikel zur "Ökonomis. im Gesundheitswesen" v. Dr. med. A. Dohmen u. M. Fiedler wird - für mich als Nichtmediziner u. Nichtjurist glaubhaft gemacht, daß "die Patienten und die Mitarbeiter" Verlierer der Veränderungen sind und daß "unser Sozialsystem und im bes. Maße der Krankenhaussektor reif gemacht" wurden "für die internat. Finanzinteressen, die nun in geheimen Verhandlungen im Rahmen von TTIP u. TISA das Feld bereiten für die vollst. Privatisierung und Ökonomisierung des dt. Gesundheitswesens."(1)

Die Ärztekammer Thüringen hat kürzlich eine -wie ich meine überfällige - Resolution "gegen die Kommerzialisierung DES ARZTBERUFES" verabschiedet (1). Dort heißt es z.B.: "Der zunehmende finanz. Druck, die Einflussnahme auf die ärztliche Berufsausübung und damit die Störung des ausgewogenen Arzt-Patienten-Verhältnisses erfolgen mehr und mehr durch Gesundheitsökonomen und dienen der Gewinnmaximierung." Im Ärzteblatt Thüringen (3) weist der scheidende Kammerpräsident Dr. med. Wesser in einem Editorial darauf hin, daß in dem Zusammenhang eine Diskussionsveranstaltung unter Beteiligung auch von Politikern angedacht ist. Man wolle wissen, ob die "Ökonomisierung" des Arztberufes "schon dauerhafte, bittere Realität" oder (lediglich) "Schreckgespenst" sei. "Manche Kollegen" hätten dem Präsidenten berichtet, daß "die Fallzahlen in den Krankenhäusern nach oben getrieben werden, um höheren Gewinn zu erzielen oder bestimmte Patienten nicht aufgenommen werden, weil sie zuteuer seien,.".
Fragen:
1. Stimmt, was im Dt. Ärzteblatt zu lesen ist?
2. Ist die "Ökonomisierung" unumstößliche Realität?
3. Sind Ihnen Profiteure der Entwicklung namentlich bekannt?
4. Welche Positionen vertreten Sie -als Arzt und MdB- in der angestoßenen Diskussion?

Mit freundlichen Grüßen
B. Rieder
Kupferschmiedemeister, Betriebswirt

1) http://www.aerzteblatt.de/pdf/112/9/a364.pdf
2) http://www.bundesaerztekammer.de/page.asp?his=0.8.5627.12640
3) Heft 4, 2015, S. 196-197

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Rieder,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne erläutere ich Ihnen meine Position.

In der Tat haben sich sowohl die Arbeits- als auch die Versorgungssituation im deutschen Gesundheitssystem in den letzten Jahren verändert. Aufgabe der Politik ist es, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass sowohl eine gute PatientInnenversorgung gewährleistet wird als auch, dass die Arbeitssituation für das therapeutische Personal angemessen ist.

Wir Grünen sehen eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung als notwendig an. Diesbezüglich setzen wir uns für eine Reform der Krankenhauspolitik ein, die neben Zusammenarbeit und Bedarfsorientierung vor allem die Qualität in den Fokus rückt. Ökonomische Fehlanreize dürfen die Versorgungsqualität nicht negativ beeinflussen oder zu einer mangelhaften Personalbesetzung im ambulanten wie im stationären Bereich führen, die zu prekären Arbeitssituationen führt und die PatientInnensicherheit gefährden können.

Bislang spielt die Qualität der Behandlung beispielsweise bei der Krankenhausvergütung eine zu untergeordnete Rolle. Das DRG-System muss diese aus grüner Sicht zukünftig stärker berücksichtigen. Maßgeblich für uns ist das Wohl der PatientInnen, d.h. dass die medizinische Versorgung patientenorientiert stattfindet. Dazu gehört, dass ausreichend medizinisches Personal, insbesondere Pflegekräfte, mit einer qualifizierten Ausbildung und entsprechenden Fort- und Weiterbildungen für die PatientInnenversorgung zur Verfügung stehen. Zunehmende Arbeitsverdichtung und vor allem ein massiver Abbau von Pflegestellen gefährden die Versorgungsqualität und die Patientensicherheit. Krankenhäuser, die in optimale Arbeitsbedingungen und eine gute personelle Ausstattung des Pflegebereichs und weiterer nichtärztlicher Gesundheitsberufe investieren, erzielen jedoch eine größere Zufriedenheit auf der Patientenseite. Dies schlägt sich auch messbar in der Ergebnisqualität und im erfolgreichen Verlauf der Behandlung nieder.

Dennoch müssen auch Fragen der Wirtschaftlichkeit in der Gesundheitsversorgung weiterhin beachtet werden. Denn andernfalls wird das System unnötig verteuert, was Zusatzbeiträge zur Folge hätte und damit wiederum zu Lasten des Geldbeutels der Versicherten gehen würde. PatientInnen sollen alle Leistungen erhalten, die notwendig sind, um sie gesund zu erhalten oder die zu ihrer Genesung beitragen.

Die Verhandlungen zu TTIP/CETA verfolgen wir aktiv. Auch die möglichen Auswirkungen des Abkommens auf das deutsche Gesundheitssystem sehen wir kritisch. Kürzlich haben wir daher die Kleine Anfrage „Mögliche Auswirkungen der Freihandelsabkommen CETA und TTIP mit Kanada und den USA auf das Gesundheitswesen in Deutschland“ an die Bundesregierung gestellt ( vgl. http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/052/1805282.pdf ). Eine Antwort liegt uns derzeit noch nicht vor.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Harald Terpe

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