Frage an Harald Krüger von Dieter Friedrich D. bezüglich Gesundheit
Guten Tag Herr Krüger,
nach dem Scheitern des Nichtraucherschutzes in Berlin ist jetzt Hamburg am Zug - und zwar schnell.
Was ist seitens des Senats, der Bürgerschaft, von Ihnen zu erhoffen?
Welchen Zeitplan sehen Sie?
Freundliche Grüße
D.F. Duwe
Sehr geehrter Herr Duwe,
Hamburg hat sich schon vor den Überlegungen der Großen Kaolition in Berlin mit dem Nichtraucherschutz befaßt. Grundsätzlich denke ich, dass nur dort gesetzliche Regelungen erfolgen sollten, wo eine freiwillige Selbstverpflichtung nicht zum Erfolg führt. Die Fraktionen in Hamburg haben sich darauf verständigt, ihre Meinungsbildung zu diesem Thema in den kommenden Wochen abzuschließen. Der Regelungsbedarf in Hamburg ist aber schon deshalb gering, weil es für Kindertagesstätten und Schulen bereits jetzt ein Rauchverbot gibt; für die meisten Behörden bestehen schon heute Betriebsvereinbarungen, die den Schutz der Nichtraucher regeln. Voraussichtlich wird der Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft im Februar dieses Thema erneut behandeln. Ich vermute, dass es eine Empfehlung zu einem Rauchverbot für Speisegaststätten geben wird (sofern keine räumlich vollständig abgetrennten Raucherbereiche vorhanden sind). Diskutiert wird noch, ob sehr kleine Gaststätten sich selbst entscheiden können, ob sie ein Raucher- oder ein Nichtraucherlokal sein wollen. Bars, Clubs und ähnliche Lokale werden von einem generellen Rauchverbot vermutlich ausgenommen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Harald H. Krüger MdHB
Weitere Fragen an Harald Krüger
(...) Das ist in den Flächenstaaten naturgemäß einfacher. Deshalb wäre es wünschenswert, wenn Flüchtlinge auch in benachbarten Bundesländern untergebracht werden könnten; selbstverständlich gegen Erstattung der Kosten. Natürlich müßten auch hier die erforderlichen sozialen, medizinischen und schulischen Strukturen vorhanden sein. (...)
(...) Ich kann mich den Ausführungen meines Kollegen nur anschließen. Natürlich unterstütze ich die von Olaf Böttger initiierten Anträge inhaltlich. (...)
(...) bei Ihrem Arbeitsauftrag will ich Ihnen gerne helfen. Am besten klären wir Ihre Fragen jedoch in einem persönlichen Gespräch. (...)
(...) Das Hamburger Stadtgebiet wird von Kernbrennstofftransporten lediglich im Transit berührt. (...) Ein Verbot aller radioaktiven Transporte ist für mich kaum vorstellbar, da einige (wenige) Transporte auch wichtige Bestandteile verschiedener Forschungsprojekte sind. (...)