Frage an Harald Koch von Peter G. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Koch,
im Oktober 2010 teilten Sie mir auf Anfrage mit, dass Sie "demnächst", neben anderen Vorhaben, auch Einrichtungen der Marine besuchen wollten.
Heute möchte ich Sie noch einmal dazu befragen. Konnten Sie Ihre Absicht in die Tat umsetzen und falls ja: Welche Einrichtung(en) der Marine konnten haben Sie besuchen können und welche Erkenntnisse nahmen Sie mit?
Mit freundlichen Grüßen
Peter Gross
Sehr geehrter Herr Gross,
danke für Ihre erneute Anfrage, auf die ich gerne antworte.
Ja, ich konnte meine Absicht und Ankündigung in die Tat umsetzen. Am 01.09.2011 besuchte ich mit dem Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages den Marinestützpunkt Eckernförde und nahm auf einer Fregatte als Beobachter am Seemanöver "Wellenreiter" teil.
Voranstellen möchte ich, dass ich Waffen und vor allem Waffengewalt verabscheue und deshalb ablehne. Trotzdem war dieser Besuch für mich als Mitglied des Deutschen Bundestages und insbesondere des Verteidigungsausschusses sehr informativ und wichtig für meine Arbeit als Abgeordneter. Der Blick über den Tellerrand ist entscheidend!
In sehr guter Erinnerung behalte ich somit die zahlreichen Gespräche mit den Soldatinnen und Soldaten, welche mir alle Fragen bereitwillig und offen beantworteten. Wesentliche Erkenntnis war für mich dabei, dass die meisten von ihnen durch ihren Dienst auf den Schiffen, insbesondere in den Auslandseinsätzen, sehr stark belastet und lange von ihren Familien getrennt sind. Familie und Dienst sind in einer Einsatzarmee nicht in Übereinstimmung zu bringen. Diese Probleme spricht auch regelmäßig der Wehrbeauftragte in seinen Jahresberichten an. Gerne können Sie dazu auch meine Rede lesen: http://www.linksfraktion.de/reden/neuausrichtung-bundeswehr-weltweite-einsatzfaehigkeit-hochproblematisch/.
Gerne hätte ich noch weitere Marineeinrichtungen besucht, aber meine zahlreichen anderen Termine in Berlin und in meinem Wahlkreis, auch zu Fragen der Sicherheitspolitik, ließen dies leider nicht zu. Bei einer Wiederwahl als Direktkandidat in meinem Wahlkreis 74, Mansfeld-Südharz-Teile des Saalekreises (Sachsen-Anhalt), werde ich in der kommenden Wahlperiode gewiss wieder einen Marinestützpunkt besichtigen und mit Soldatinnen und Soldaten ins Gespräch kommen.
Mit freundlichen Grüßen aus Sangerhausen,
Harald Koch, MdB für die Fraktion DIE LINKE.