Frage an Hansjörg Durz von Moritz G. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Lieber Herr Gloger,

vielen Dank für Ihr Schreiben und Ihre damit verbunden Fragen.

Mir ist nicht entgangen, dass Sie Ihre Fragen auch an andere Bundestagskollegen geschickt haben. Gerne möchte ich Ihnen aber ebenfalls bei Ihrem Projekt behilflich sein und Sie bei dem Wettbewerb unterstützen.

1. Bezüglich Ihrer ersten Frage muss ich ganz offen sagen, dass ich die These nicht teile. Deutschland hängt bei der Industrialisierung nicht hinterher - ganz im Gegenteil. Die OECD ( Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) kommt in Studien zu dem Ergebnis, dass Deutschland zu einem der stärksten Industriestaaten weltweit gehört. Mit einem Anteil von 21,6 Prozent an der gesamten Bruttowertschöpfung ist der Industrieanteil knapp doppelt so groß wie in den USA oder Frankreich und liegt mehr als 5 Prozentpunkte über dem Durchschnitt der Europäischen Union. Eine Herausforderung betrifft jedoch die Digitalisierung und den Umgang mit Daten, der für die sogenannte Industrie 4.0 und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz eine wichtige Rolle spielt. Auch hier steht Deutschland im internationalen Vergleich nicht schlecht da, muss sich u.a. aufgrund der mittelständisch geprägten Unternehmensstruktur aber in Zukunft noch stärker mit diesen Themen befassen, um auch in Zukunft im globalen Wettbewerb mit Unternehmen aus den Vereinigten Staaten oder aus China auf Augenhöhe mitspielen zu können. Damit dies gelingt, hat die Bundesregierung letzte Woche eine Datenstrategie mit über 240 Maßnahmen vorgestellt. Unter folgendem Link können Sie die Datenstrategie abrufen und downloaden: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/datenstrategie-beschlossen-1842786

2. Aufgrund des direkten Zusammenhangs Ihrer zweiten und dritten Frage erlaube ich mir, diese beiden Fragen zusammen zu beantworten: Die digitale Infrastruktur ist gewissermaßen das Fundament für die eben beschriebenen Herausforderungen der Zukunft. Sie sichert sowohl für Unternehmen die Teilhabe an unserer sozialen Marktwirtschaft aber auch jedem einzelnen Menschen die Teilhabe an Gesellschaft und zukünftigem Wohlstand. Sicher wäre für die meisten Menschen in Deutschland eine Welt ohne PC, Smartphone und Internet kaum noch vorstellbar. Gerade die Corona-Krise hat dabei als Beschleuniger für ein digitaleres Deutschland gewirkt - egal ob in Unternehmen, dem öffentlichen Sektor, in der Schule oder auch privat. Aber sie hat auch gezeigt, an welchen Stellen Deutschland Nachholbedarf hat. Gerade aus diesem Grund war es der Bundesregierung und den Regierungsfraktionen bestehend aus CDU/CSU und SPD so wichtig, dass wir nicht nur Unternehmen in dieser Krise helfen, sondern unser Land insgesamt auch zukunftsfähig machen. Mit dem sogenannten Konjunktur- und Zukunftspaket helfen wir nicht nur vielen Unternehmen und sichern damit Arbeitsplätze, sondern investieren eine unglaubliche Summe von 50 Milliarden Euro unter anderem in die Entwicklung von Quantencomputing, Künstlicher Intelligenz oder Open RAN (Standard für Mobilfunktechnik). Auch die verstärkte Nutzung der Wasserstofftechnologie und eine verbesserte Förderung von Elektrofahrzeugen sind Teil des Pakets. Insgesamt wollen wir damit Anreize setzen, um Deutschland von einer sozialen Marktwirtschaft zu einer sozialen, digitalen und ökologischen Marktwirtschaft weiterzuentwicklen. Die Eckpunkte dieses Programms für die Zukunftsfähigkeit unserer Volkswirtschaft finden Sie hier: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Konjunkturpaket/2020-06-03-eckpunktepapier.pdf?__blob=publicationFile

In der Hoffnung, dass ich Ihre Fragen damit beantworten konnte, wünsche ich Ihnen für das Projekt alles Gute und stehe bei Rückfragen auch gerne unter hansjoerg.durz@bundestag.de direkt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Hansjörg Durz