Frage an Hansjörg Durz von Markus W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de. Gerne nehme ich hierzu Stellung.
Es ist richtig, dass wir bei der Mobilfunkabdeckung noch schneller voran kommen müssen. Deshalb greifen wir nun von staatlicher Seite ein und haben bereits eine Reihen von folgenden Maßnahmen ergriffen:

1) Mit der Versteigerung der 4G-Frequenzen wurden die Mobilfunkanbieter bereits mit Versorgungsauflagen belegt, die zu einem verstärkten Ausbau geführt haben. Bis Ende dieses Jahres müssen 98% aller deutschen Haushalte erreicht sein. Mit der Versteigerung der 5G-Frequenzen, die im aktuellen Jahr stattfand, wurden weitere verpflichtende Ausbauziele (auch für 4G) festgelegt. So müssen bis Ende 2022 alle Autobahnen sowie wichtige Bundesstraßen und Schienenwege nicht nur mit LTE, sondern mindestens mit 100 Mbit/s versorgt sein.

2) Die Bundesregierung hat aktuell eine Mobilfunkstrategie verabschiedet, um den Mobilfunkausbau weiter zu fördern. Kernpunkt ist dabei die Investition von 1,1 Mrd. Euro zum Bau von 5.000 Mobilfunkmasten in den Gegenden, wo für die Anbieter ein Ausbau höchst unwirtschaftlich ist. Die gesamte Mobilfunkstrategie können Sie im Netz nachlesen: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/DG/Digitales/Mobilfunkstrategie.pdf?__blob=publicationFile

Wie Sie der Mobilfunkstrategie entnehmen können, hängen die Probleme bei der Mobilfunkversorgung auch damit zusammen, dass die Genehmigungsverfahren, die für die Aufstellung der notwendigen Masten durchlaufen werden müssen, oft langwierig sind. Hinzu kommen massive Widerstände aus der Bevölkerung, die einen schnellen Ausbau ebenfalls im Wege stehen. Auch hier soll die Mobilfunkstrategie zur Lösung beitragen. Neben der finanziellen Förderung müssen die Genehmigungsverfahren vereinfacht und durch Aufklärung mehr Akzeptanz für den notwendigen Ausbau geschaffen werden. Gleichsam müssen die Anbieter ihren Versorgungsauflagen nachkommen. Tun sie dies nicht, können künftig auch empfindliche Bußgelder verhängt werden.

3) Durch politischen und öffentlichen Druck konnten die Mobilfunkanbieter dazu bewegt werden, in einer Absichtserklärung gemeinsam 6.000 Mobilfunkstandorte in unterversorgten Gebieten zu errichten, die anschließend auch gemeinsam genutzt werden. Konkrete Schritte sollen im Frühjahr folgen.

Sehr geehrter Herr W., ich hoffe, dass Ihnen diese Informationen dienlich sind.

Mit freundlichen Grüßen

Hansjoerg Durz, MdB