Frage an Hansjörg Durz von Heike R. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Durz,
wirtschaftliche Sanktionen der EU gegen Russland wurden massiv seitens der USA unterstützt (wenn nicht sogar lanciert). Nun übernehmen aber gerade die Amerikaner selbst zunehmend die Geschäfte, die für, z.b deutsche Firmen, nicht mehr möglich sind. Selbst wenn es sich um Embargofirmen handelt.
Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/russland-sanktionen-helfen-us-firmen-europa-verliert-a-1036204.html
Erst Wirtschaftsspionage der Amerikaner gegen Europa, nun dies. Wie wollen wir eigentlich darauf reagieren? Bemerkt in der Bundesrepublik/EU niemand diese Entwicklung? Wo bleibt die öffentlich erkennbare Intervention der EU ?
Mit freundlichem Gruß
Heike Rogall
Sehr geehrte Frau Rogall,
vielen Dank für Ihre Frage auf meinem Profil bei abgeordnetenwatch.de.
Zu den im Artikel genannten Fällen aus den USA sowie zu den Zahlen aus russischen Statistiken liegen mir keinerlei Informationen vor. Insofern bitte ich um Verständnis, dass ich mich dazu nicht äußern kann. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass sich die Bundesregierung ebenso wie die anderen 27 EU-Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Entscheidung für Sanktionen gegenüber Russland alles andere als leicht gemacht haben. Angesichts der erheblichen Einbußen, die dadurch deutschen Unternehmen entstehen, finde ich es umso bemerkenswerter, wie sich die Industrie in dieser Frage hinter die Politik stellt. Erst kürzlich hat der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie erklärt, dass Rechtssicherheit wichtiger als kurzfristige Gewinne seien. Daher sehe er auch keinen Grund, die wirtschaftlichen Strafmaßnahmen gegen Russland einseitig zurückzunehmen. Dazu müssten zunächst grundlegende Bedingungen wie die Umsetzung des Abkommens von Minsk erfüllt sein. Ich finde diese Haltung sehr bemerkenswert und erachte den dahinerstehenden Konsens zwischen Politik und Wirtschaft als wichtiges Zeichen auch gegenüber Russland, dass sich der Westen als Wertegemeinschaft versteht, in dem ökonomische Interessen zwar bedeutsam aber nicht das alles dominierende Leitmotiv unseres Handelns darstellt.
Mit freundlichen Grüßen
Hansjörg Durz, MdB