Frage an Hans-Werner Andreas von Monika M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Medem,

gelingt es mir, zehntausend bisherige Nichtwähler in Hellersdorf-Süd und Kaulsdorf-Nord nur annähernd so zu begeistern wie Sie, dann würde ich, ohne einem meiner persönlich geschätzten Konkurrenten eine Stimme wegzunehmen, in das Abgeordnetenhaus gewählt werden und meine Partei, die DAP, würde nicht u.U. an der undemokratischen Fünf-Prozent-Klausel scheitern müssen.
Vielen Dank also für Ihren Zuspruch, wobei ich aber nicht verhehlen mag, dass meine Ansichten sich bei mehr Informationszufluss punktuell auch noch ändern können. Dies gilt natürlich gerade für die Frage der Finanzierung.
Anekdotisch sei vorausgeschickt, dass ich mich früher schon ein wenig ärgerte, dass meine Mutter wegen Inflations- und Enteignungsängsten überhaupt nicht sparen wollte. „Für wen denn?“, pflegte sie zu sagen – inzwischen habe ich gelernt, dass gerade die Tatsache, dass sie kein Geld festhält, sondern an Haushaltshilfen weitergibt, eine eminente Vorbildrolle hat. Nur Geld, was rollt, hält unser Gemeinwesen finanziell gesund.
Um dies zu akzeptieren, ist Volksbildung gefragt. Und auch ein bisschen Armumdrehen: Würden staatliche Beamte, die schwarz ihre Wohnung malern lassen, um Geld für den nächsten Tango-Kurs in Buenos Aires zu sparen, umgehend entlassen und ihrer Pensionsansprüche entledigt, so würde sich ein besseres ordnungspolitisches Verständnis rascher entwickeln. Mit Ordnungspolitik ist gemeint die staatliche Einflussnahme auf Geldströme.
Hier ist also mein Ansatz zur Durchsetzung und Durchführung, sowie finanzieller Umsetzung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE): Als erstes muss ein Konsenz darüber hergestellt werden, welcher Bereich unseres Gemeinwesens das Geld generieren soll, das der Rest zum Leben braucht. Ich halte dafür, dass dies beschränkt werden soll auf den Waren produzierenden Bereich und alle untergeordneten Tätigkeitsfelder, wie Transport, Abverkauf, Schulungen an Markenartikeln wie z.B. MICROSOFT-Programme. Kurz gesagt handelt es sich um alles, wofür Rechnungen mit Mehrwertsteuer-Ausweis erstellt werden. Einer Gesundheits- oder gar Bildungswirtschaft rede ich daher nicht das Wort. Ich halte es für unerträglich, Gesundheit und Bildung zu Waren zu deklarieren.
Verständigte sich die Politik darauf, dann können Einkommensteuern auf Erwerbstätigkeiten genau so wegfallen, wie Sozialabgaben, die auch heute schon immer mehr um Steuereinnahmen ergänzt werden müssen. Der Preis allerdings wären erhöhte Mehrwertsteuern, die nach Art der Ware stärker differenziert gehören – Medikamente, Schulbücher,… zum Nulltarif und Flugkerosin zum Spitzentarif.
Bei einer solchen Umstellung würden Staatsschullehrer nicht mehr glauben können, dass sie tatsächlich Steuern zahlen und es würden auch Geldvernichtungen unterbleiben, wie die Differenz von 400 Euro Pflegegeld bei Privatpflege, gegen 924 Euro bei professioneller Pflege, die die Pflegekassen in den Ruin treibt.
Seit mehreren Jahren habe ich Lobby-Arbeit getrieben bei Bundestagsabgeordneten und auch durch abschlägig beschiedene Petitionen an den Bundestag dafür, dass zur Geldabschöpfung eine erweiterte Tobin-Steuer auf alle finanzielle Transaktionen erhoben wird. Genau wie ein fremdes Geldinstitut Ihnen fünf Euro abzieht, wenn Sie Geld am falschen Automaten abheben, könnte automatisch ein kleiner Promille-Satz bei jeder abgehenden Konto-Bewegung draufgeschlagen werden. BGE-Bezieher würde das minimal treffen, während diejenigen Menschen, für die Geld ein Glaubensartikel ist, ihrer Religion etwas weniger frönen würden.

Noch einmal vielen Dank im voraus für Ihre Stimme für die Deutsche Arbeitslosen Partei (DAP), und auch für Ihre guten Wünsche.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Werner Andreas