Frage an Hans-Ulrich Pfaffmann von Selda I. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Pfaffmann,
vor einigen Wochen wurden verletzte Bundeswehrsoldaten aus
Afghanistan wieder nach Deutschland gebracht. Die Thematik "Auslandseinsatz der Bundeswehr" ist wieder mal brisanter denn je.
Wie stehen Sie denn dazu?
Beste Grüße
Sehr geehrte Frau Iyi,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Persönlich sehe ich Auslandseinsätze der Bundeswehr höchst skeptisch entsprechend dem historisch gut begründeten Grundsatz, dass deutsche Soldaten nie wieder fremden Boden betreten sollen. Doch ob in Afghanistan, in Bosnien, im Sudan oder im Kosovo: Als friedensschaffende und friedenserhaltende Maßnahmen sind die Einsätze der Bundeswehr im Ausland ein unverzichtbarer Beitrag zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau kriegszerstörter Länder. Besonders deutlich wird das am Beispiel Afghanistan. Wir unterstützen den Aufbau dieses Landes politisch, finanziell, wirtschaftlich, kulturell und militärisch. Mit der Bundeswehr und zivilen Helfern werden Schulen saniert, wird das Gesundheitswesen wieder aufgebaut und werden Medienzentren errichtet. Unser Engagement trägt dort entscheidend zur Sicherheit und Stabilität des Landes bei.
Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes stellen der internationale Terrorismus und die Eskalation religiöser und ethnischer Konflikte neue Gefahren für Sicherheit und Stabilität der Welt dar. Und gerade die Entwicklung auf dem Balkan hat gezeigt, dass Frieden nicht immer nur mit diplomatischen Mitteln gesichert werden kann, was die Bundeswehr vor neue Herausforderungen stellt.
An die 190.000 Soldatinnen und Soldaten haben seit den 90er Jahren ihren schwierigen Dienst im Auslandseinsatz verbracht. Ihnen und ihren Familien gilt unser ganz besonderer Dank. Gerade weil solche Einsätze nicht ungefährlich sind, fordern wir jedoch bessere Bedingungen für Soldaten und deren Familien. Die lange Dauer von sechs Monaten ist familienfeindlich. Deshalb muss die Dauer der Auslandseinsätze verkürzt werden oder die Soldaten die Möglichkeit erhalten, länger und öfter in den Heimaturlaub zu gehen.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Ulrich Pfaffmann,
Abgeordneter im Bayerischen Landtag
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vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich folgendermaßen beantworten möchte: