Hans-Ulrich Klose

Sehr geehrter Herr Schaumburg,

auch Ihnen danke ich für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch. Bevor ich mich inhaltlich darauf beziehen mag, benötige ich noch einige Informationen von meinen KollegenInnen aus dem Sozialausschuss.

Sehr geehrter Herr Holdefleiß,

(...) Es sind eher die Medien, die die Wähler beeinflussen. Gegenwärtig gibt es in Teilen der Medien ein regelrechtes SPD-Bashing, das bleibt natürlich nicht ohne Einfluss auf die Wahlprognosen der Meinungsforschungsinstitute. (...)

(...) Richtig ist, dass das Krisenmanagement Geld gekostet hat und kosten wird. Wie teuer wäre es aber geworden, wenn die Regierungen in aller Welt nicht oder anders gehandelt hätten? (...)

(...) 1. Nein, ich glaube nicht, dass der Siedlungsbau in der Westbank gestoppt wird; zum einen, weil die Regierung Netanjahu, insbesondere Außenminister Liebermann, es nicht will; zum anderen, weil die Regierung, selbst wenn sie den Stopp wollte, ihn nicht durchsetzen könnte. Die (radikale) Siedlerbewegung ist eine Kraft, die schwer aufzuhalten ist. (...)