Frage an Hans-Ulrich Klose von Andreas L. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Lemm,

Sie halten das Krisenmanagement, für das ich die Minister Steinbrück und Scholz gelobt habe, für völlig falsch. Das ist Ihr gutes Recht. Bedenken sollten Sie aber, dass die Regierungen in aller Welt, vor allem in Westeuropa und in den USA, in etwa so agiert haben wie wir; offenbar mit Erfolg, denn die Anzeichen für eine Besserung mehren sich, nicht nur bei uns.

Richtig ist, dass das Krisenmanagement Geld gekostet hat und kosten wird. Wie teuer wäre es aber geworden, wenn die Regierungen in aller Welt nicht oder anders gehandelt hätten?

Dass die Programme nur den Großen geholfen hätten, können Sie nicht im Ernst behaupten. Die lokalen Stimuli haben insbesondere dem Handwerk und dem Mittelstand geholfen über die Runden zu kommen, das Konsumklima hat sich Dank der Arbeitsmarktpolitik von Scholz nicht verschlechtert, sondern als relativ robust erwiesen. Wie wir den Mittelstand künftig unterstützen wollen? Siehe dazu das Regierungsprogramm der SPD / dazu auch Auszug nachstehend.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Ulrich Klose

Unsere Ziele für
Mittelstand und Unternehmertum:

- Wir werden für Existenzgründerinnen und Existenzgründer flächendeckend neue Anlaufstellen schaffen, den Zugang zu Wagniskapital erleichtern und gezielte Beratungsangebote entwickeln. Das Modell des High-Tech Gründerfonds soll gestärkt und auf andere Bereiche ausgedehnt werden.
- Wir wollen Forschungsanstrengungen von kleinen und mittleren Unternehmen neben der bestehenden Projektförderung durch eine Steuergutschrift steuerlich fördern.
- Wir wollen weniger Bürokratie, indem wir u.a. Informations und Statistikpflichten weiter reduzieren und Dokumentationspflichten auch auf elektronischem Weg ermöglichen.
- Wir wollen weiterhin das Handwerk stärken. Unser Programm zur energetischen Gebäudesanierung setzen wir deshalb fort.