Frage an Hans-Peter Bartels von Christoph B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Bartels,
ich werde in kürze meinen Zivildienst ableisten. Durch meine Erfahrungen mit dem derzeitigen Verweigerungsverfahren frage ich Sie, ob das derzeitige Wehrpflichtgesetz Ihrer Meinung noch zeitgemäß ist.
Nach geltedem Recht muss ein Wehrpflichtiger einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellen, um nicht zum Dienst an der Waffe herangezogen zu werden und damit die Möglichkeit zu erhalten seinen Zivildienst zu leisten. Meiner Meinung nach ist dieses Vorgehen allerdings auf Basis der bestehenden Gesetzgebung veraltet, da sich durch die derzeitige Außenpolitische Lage Deutschland (anders als 1956) in keiner direkten Bedrohungssituation befindet. Ich schließe mich der Meinung des ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog an, der 1995 mahnte, dass der Staat abhängig von der entsprechenden Sicherheitslage dieses Gesetz aussetzen bzw. einsetzen sollte.
Generell plädiere ich für ein Wahlrecht, dass nicht nur wie bisher für Männer sondern auch für Frauen gilt, da sich der Gleichbehandlungsgedanke unserer Verfassung spätestens seit der Möglichkeit, dass Frauen den Dienst an der Waffe leisten können nicht mehr wiederspiegelt. Dieses Wahlrecht sollte es ermöglichen, dass Männer und Frauen nach Abschließen der Schule und Feststellen der Tauglichkeit nach den bisher gängigen Kriterien sich aussuchen dürfen, ob sie lieber Wehr- oder Zivildienst leisten möchten.
Es stellt sich mir die Frage in wie weit, seitens der Bundesregierung eine Änderung des Wehrpflichtgesetzes angedacht wird oder ob solche Überlegungen bereits in die nächste Legislaturperiode verlegt wurden.
Ich danke Ihnen vorab für die Beantwortung meiner Frage!
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Bruhn
Lieber Herr Bruhn,
vielen Dank für Ihre Gedanken und Fragen zur allgemeinen Wehrpflicht.
Zu Ihrer Frage nach meiner Einschätzung hinsichtlich der Zeitgemäßheit der aktuellen Regelungen zur Wehrpflicht empfehle ich Ihnen einen Artikel von mir, den ich vor einiger Zeit dazu in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung veröffentlicht habe. Dort finden Sie meinen Standpunkt (und inzwischen auch den der SPD) in der Diskussion um die allgemeine Wehrpflicht. Sie finden den Artikel auf meiner Homepage unter diesem Link: http://www.hans-peter-bartels.de/bartels.php/cat/3/aid/287 .
Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und eine Menge wertvoller Erfahrungen in Ihrem bevorstehenden Zivildienst.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Bartels
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