Frage an Hans-Peter Bartels von Sakis K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Bartels,
Ich bin vor kurzem zufällig auf ihrer Website gelandet und freue mich, dass es noch Politiker gibt, die sich ernsthaft mit ihren Entscheidungen auseinandersetzen. Ich habe aber dennoch 2 kurze Fragen, vor allem da Sie ja Mitglied im Ausschuss für Verteidigung sind.
1.) Wissen die Abgeordneten bei Entscheidungen über den Afghanistan-Einsatz immer was unsere Soldaten dort eigentlich genau machen? (ich hoffe nicht, denn ich kenne soldaten die ziemlich erschrocken sind, wenn sie erstmal da sind, vor allem was die deutsche Politik wohl alles verschweigt)
2.) Wie kann es sein, dass jeder Abgeordnete stets über Frieden redet, Kriege verurteilt und stets über schärfere Waffengesetze nachdenkt und dennoch sämtliche Gesetze erlässt um die deutschen Rüstungsindustrie zu stärken. Wenn ich mir die größten Rüstungsexpoteure angucke bin ich sehr erschrocken das Deutschland sogar einer der größten ist.
Wie stehen sie dazu? Vor allem weil Sie in Kiel ja auch stark profitieren. Oder sind unsere tödlichen Exportschlager nicht erwähnenswert solange sie Geld bringen?
Vielen Dank im voraus
Mit freundlichem Gruss
S.Kroupis
(P.S: nur aus Interesse: antworten Sie persönlich oder lassen sie in Abgeordnetewatch.de antworten? ;-)
Sehr geehrter Herr Kroupis,
vielen Dank für Ihre Frage vom 9. August 2007 zum Thema Auslandseinsätze und Rüstungsexporte. Ihre Einschätzungen kann ich nicht teilen.
Natürlich bin ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Mitglied des Verteidigungsausschusses über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gut informiert. Die Bundeswehr leistet dort zusammen mit den internationalen Partnern einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau des Landes. Zwar ist die Lage in Afghanistan noch nicht zufriedenstellend, aber für ein Land, dass sich seit 1979 in einem beinah ununterbrochen Bürgerkrieg befand, sind die erzielten Fortschritte unter Beteiligung der Bundeswehr schon beachtlich. Dies muss weitergeführt werden, denn ein Rückzug wäre sowohl für die Stabilität Afghanistan als auch der gesamten Region fatal.
Die deutschen Rüstungsexporte unterliegen strengen Auflagen und sind genehmigungspflichtig. Das Verbot von Waffenlieferungen in Krisenregionen gilt unverändert. Grundsätzlich ist die deutsche Rüstungsindustrie ein wichtiger Wirtschaftszweig. Der Großteil der nationalen und deutsch-europäischen Produktion dient der Ausrüstung der Bundeswehr und unserer Partner in EU und Nato.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Bartels
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