Frage an Hans-Peter Bartels von Roland W. bezüglich Familie
Wie gedenken Sie Stellung zu beziehen, wenn sich eine immer größer werdende Zahl von Eltern gegen die kollektive Inhaftnahme für das generative Verhalten Kinderloser über die sog. Generationenverträge zur Wehr setzt?
R.Woldag, Kiel
www.familienwehr.de
Sehr geehrter Herr Woldag,
vielen Dank für Ihre Mail. Es ist in der Tat ein Problem, gerade für die Sozialversicherungssysteme, dass die Geburtenrate in Deutschland sehr niedrig ist. Ich bin für eine Familienpolitik, die dafür sorgt, dass es sich nicht auch noch materiell „rechnet“, die Kindersorgen anderen zu überlassen.
Die rot-grüne Vorgängerregierung hat bereits viel für Familien mit Kinder verbessert (u.a. Ausbau der Betreuungsangebote, steuerliche Entlastung von Familien, Erhöhung des Kindergeldes), die Große Koalition führt diese Politik fort. Mit einer Reihe von Maßnahmen wollen wir die Entscheidung für Kinder erleichtern. Dazu gehört das Elterngeld ebenso wie der weitere Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten (mehr dazu finden Sie auf der Seite des Bundesfamilienministeriums: www.bmfsfj.de/Politikbereiche/familie.html ). In der Pflegeversicherung gibt es übrigens seit 2005 einen (geringen) Beitragszuschlag für Kinderlose.
Im Januar hat der Vorstand der SPD einen Beschluss für eine moderne Familienpolitik gefasst, in dem sich unsere Partei u.a. dafür einsetzt, dass alle Kinder ab 2010 vom vollendeten ersten Lebensjahr an einen Rechtsanspruch auf Ganztags-Betreuung erhalten und dass schrittweise die gesamte Kita-Zeit für die Eltern beitragsfrei wird. Den Beschluss sowie weitere Informationen zu den familienpolitischen Vorstellungen der SPD finden Sie im Internet unter: http://www.spd.de/menu/1687439/
Vielleicht ist auch ein Beitrag von mir zur Familienpolitik von Interesse, den ich vor längerer Zeit in der Berliner Tageszeitung „Tagesspiegel“ veröffentlicht habe und den Sie auf meiner Internetseite nachlesen können ( www.hans-peter-bartels.de/bartels.php/cat/3/aid/115 ).
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Bartels
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(...) Auch wenn die SPD Bundestagsfraktion sich eine weiter gehende Regelung für offene WLANs hätten vorstellen können, wird dieser Kompromiss der Bundesregierung nach unserer Ansicht im Ergebnis zu deutlich mehr öffentlichen WLAN-Angeboten führen, mehr Rechtssicherheit für alle Anbieter schaffen und das Kommunikationsgeheimnis der Nutzerinnen und Nutzer von offenen WLANs besser schützen. Die offenen Fragen betreffen vor allem die praktische Handhabbarkeit der von den WLAN-Anbietern zu treffenden Vorkehrungen und die Abgrenzungsprobleme zwischen geschäftsmäßigen und privaten Anbietern. (...)