Frage an Hans-Peter Bartels von Andreas R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Bartels,
da mir aus der Antwort noch nicht ersichtlich ist, ob auch nichtreligiöse Weltanschauungen wie der Humanismus oder aber Religionskritik Inhalte des Lebenskundlichen Unterrichtes sind, wäre ich in der Tat sehr an der Antwort des BMVg interessiert. Einen neutralen Unterricht unter Führung zweier per se nicht-neutralen Kirchen kann ich mir nur sehr schwer vorstellen. Das entspricht nicht meinem Demokratieverständnis und meinem Bild von einem neutralen Staat. Damit die Öffentlichkeit sich informieren kann und nicht nur ich, wäre es vorteilhaft, wenn Sie die Antwort als PDF-Scan auf einem Server hochladen und hier verlinken könnten. Immerhin schlägt der Vorgang in Diskussionen humanistischer Vereine derzeit hohe Wellen. Ansonsten senden Sie die Antwort gerne an mich: virtueller_andy@gmx.net
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Reichhardt
Sehr geehrter Herr Reichhardt,
Dank für Ihre Mail. Gern komme ich Ihrer Bitte nach und sende Ihnen die Antworten des Bundesministeriums der Verteidigung zum Lebenskundlichen Unterricht an die von Ihnen genannte Mailadresse.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Bartels
Weitere Fragen an Hans-Peter Bartels
Sehr geehrte Frau Grothe,
(...) Dem entgegenzuhalten ist allerdings, dass die einmalige Zusendung von Informationsmaterial durch das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr - selbst bei denjenigen die der Bundeswehr ablehnend gegenüberstehen - ein relativ geringes Ärgernis darstellen wird. Dem gegenüber steht der legitime Zweck der Nachwuchswerbung, der durch die Bundeswehr verfolgt wird. Die Bedeutung der Information hat insbesondere seit der Aussetzung der Wehrpflicht deutlich zugenommen. (...)
(...) Um die Bindungswirkung eines völkerrechtlichen Vertrags der Europäischen Union im Umfang des angestrebten TTIP-Abkommens zu rechtfertigen, vertritt die SPD-Bundestagsfraktion die Auffassung, dass TTIP durch den Bundestag und den Bundesrat ratifiziert werden muss. Zudem vertreten nach Kenntnis der Fraktion auch die deutsche Bundesregierung sowie alle anderen Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten diese Ansicht. (...)
(...) Auch wenn die SPD Bundestagsfraktion sich eine weiter gehende Regelung für offene WLANs hätten vorstellen können, wird dieser Kompromiss der Bundesregierung nach unserer Ansicht im Ergebnis zu deutlich mehr öffentlichen WLAN-Angeboten führen, mehr Rechtssicherheit für alle Anbieter schaffen und das Kommunikationsgeheimnis der Nutzerinnen und Nutzer von offenen WLANs besser schützen. Die offenen Fragen betreffen vor allem die praktische Handhabbarkeit der von den WLAN-Anbietern zu treffenden Vorkehrungen und die Abgrenzungsprobleme zwischen geschäftsmäßigen und privaten Anbietern. (...)