Frage an Hans-Peter Bartels von Peter-Paul G. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr. Bartels!
Im Euroraum wird von den Banken in jedem Jahr schätzungsweise 400 Milliarden Euro frisches Giralgeld geschaffen. Manche Fachleute (Vgl. Joseph Huber und James Robertson: Geldschöpfung in öffentlicher Hand, Kiel 2008) sind der Meinung, dass die Geldschöpfung ein genuines Privileg der öffentlichen Hand ist und auch der Gewinn daraus (in Deutschland etwa jährlich 80 Milliarden Euro) nicht in private Hände gehört, sondern dem Staat zuließen sollte. Sie fordern daher, das Recht der Geldschöpfung ausschließlich der europäischen Zentralbank zu übertragen.
Wie stehen Sie zu dieser Forderung, wie steht ihre Fraktion und wie Ihre Partei dazu?
Mit freundlichem Gruß!
P.Grundke
Sehr geehrter Herr Grundke,
Dank für Ihre Frage zur Geldschöpfung im Euroraum.
Sie sprechen den Prozess der Buchgeldschöpfung an – die Vergabe von Krediten an Kunden auf der Basis von Einlagen anderer Kunden. Dies ist Teil des Geschäftsmodells aller Banken. Die SPD hat nicht vor, dies zu verbieten.
Es ist allerdings nicht zutreffend, dass die Banken so Geldschöpfung in beliebiger Höhe betreiben könnten. Vielmehr steuert die Europäische Zentralbank wie jede andere Zentralbank auch diesen Geldschöpfungsprozess durch Mindestreservesätze und andere Steuerungsinstrumente.
Es ist ebenfalls nicht richtig, dass alle Gewinne aus der Geldschöpfung den Privatbanken zugute kommen. Ganz abgesehen von dem Nutzen, den die Gesellschaft aus der Verfügbarkeit von Bankdiensten und Krediten zieht, erwirtschaftet die Bundesbank auch durch ihre Rolle im Geldschöpfungsprozess alljährlich nicht unerhebliche Gewinne – 2010 waren das 2,2 Milliarden Euro – die dem Bundeshaushalt zur Verfügung stehen.
Viele Banken, in Europa wie anderswo, haben sich in den vergangenen Jahrzehnten auf hochriskante Geschäftsmodelle und -strategien verlegt, deren gesamtgesellschaftlicher Nutzen fraglich ist. Wir Sozialdemokraten haben das kritisiert und es, wo möglich, bekämpft, und das werden wir auch weiterhin tun. Die Kreditvergabe auf der Basis von Sichteinlagen gehört jedoch nicht zu diesen abzulehnenden Geschäftspraktiken.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Bartels
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