Frage an Hans-Peter Bartels von Gerhard R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Bartels,
unter www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/sie-muessen-sich-entscheiden/ wurde SPD-Chef Gabriel gefragt: Würden Sie den Afghanistan-Einsatz heute nicht
mehr beschließen?
Seine Antwort (Auszug): Auch bei einem UN-Auftrag müssen wir immer wieder abwägen,
ob wir die Ziele durch einen Militäreinsatz auch tatsächlich erreichen können.
Meine Fragen:
Ist es also vorstellbar, daß der Bundestag bei einem UN-Auftrag NEIN sagt?
Ist es auch vorstellbar, daß nach einer erneuten Prüfung der Situation in Afghanistan die
Bundeswehr wegen einer vom Bundestag festgestellten Aussichtslosigkeit das Land verläßt, OBWOHL die USA und die Briten weiterkämpfen wollen?
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth
Sehr geehrter Herr Reth,
zur ersten Frage: Ja, das Parlament unseres souveränen Landes kann Ja oder Nein sagen.
Zweite Frage: Im Prinzip ja, aber ich würde hier empfehlen bei der Linie zu bleiben: gemeinsam rein, gemeinsam raus. Und wie Helmut Schmidt sagt: Wir müssen den Einsatz - gemeinsam - anständig zu Ende bringen.
Beste Grüße
Hans-Peter Bartels
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