Frage an Hans Michelbach von Georg Z. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Michelbach,
vorausgesetzt, es geht bei der CO2-Steuer überhaupt um den Umweltschutz, so dürfte die künftige Kraftfahrzeugsteuer, die sich nach dem CO2-Ausstoß berechnet, nicht verfassungskonform sein. Begründung: Wer sagt Ihnen eigentlich, wieviel Schadstoffe jedes einzelne Fahrzeug tatsächlich innerhalb eines Jahres ausstößt? Kommt es da nicht z.B. auch auf die Kilometer-Laufleistung an? Wie ich der Presse (NP Kronach, Ausgabe 09.01.09) entnehmen konnte, fordert der Unions-Fraktionsvize Michael Meister, dass "jedes Gramm CO2 gleich teuer sein muß!" Wir, die Autofahrer dürfen gespannt sein, wie die Damen und Herren Abgeordneten das wohl im neuen Gesetz umsetzen werden - ich fürchte nicht, denn es geht nicht um Umweltschutz!
Weitere Fragen an Hans Michelbach
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