Frage an Hans Michelbach von Frank L. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Michelbach,
diese Frage stelle ich Ihnen als Abgeordneten meines Wahlkreises.
Während und nach dem 2. Weltkrieg wurden von den Siegermächten, namentlich vor allem von der UdSSR, deutsche Kulturgüter beschlagnahmt und außer Landes verbracht. Umgangssprachlich werden diese Kulturgüter als Beutekunst bezeichnet.
Auf dem Territorium der an Polen gefallenen früheren Gebiete des Deutschen Reichs hat Polen diese Kulturgüter an sich genommen und bezeichnet diese als Ausgleich für die erlittenen polnischen Verluste. Meines Wissens hat Rußland diese Kulturgüter als sein ständiges Eigentum erklärt und argumentiert ähnlich wie Polen. Deutschland hat lange Zeit über die Rückgabe dieser widerrechtlich entwendeten Kulturgüter verhandelt. Dazu nun meine Fragen:
1. Wie ist der aktuelle Stand dieser Verhandlungen und ist daraus folgend damit zu rechnen, dass die Kulturgüter zurück an die rechtmäßigen Eigentümer gelangen?
2. Vor welchem Hintergrund unterstützt die Bundesrepublik Deutschland Staaten, die sich weigern, Kulturgüter nach international anerkannten Vereinbarungen an Deutschland zurück zu geben? Wie wird im Gegenzug von Seiten Deutschlands Druck auf diese Staaten zur Durchsetzung dieser Interessen ausgeübt?
Mit freundlichen Grüßen
Frank Leutheußer
Sehr geehrter Herr Leutheusser,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
zu 1. Für Polen führt das Auswärtige Amt die Verhandlungen, für Russland der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien. Es hat sich gezeigt, dass der enge Kontakt in dieser politisch schwierigen Angelegenheit gehalten werden muss. Aufgrund verschiedener Rechtsauffassungen ist ein großer Durchbruch nicht zu erwarten, aber es gelingen immer wieder einzelne Erfolge, z. B auch, dass Wissenschaftler beider Seiten im Austausch stehen. Wichtiges Anliegen der Bundesregierung ist, diese Themen bei Regierungskonsultationen immer wieder anzusprechen, wie jüngst in Russland.
zu 2. Für Deutschland ist die Verbesserung der fachlichen Zusammenarbeit mit Polen und Russland sehr wichtig, ebenso der politische Austausch. Druckausüben mit Hinweis auf Rückgabeverpflichtungen ist aus meiner Sicht notwenig, allerdings aus Sicht des Bundesaußenministers kein erfolgversprechender Weg in dieser komplizierten Materie.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Michelbach, MdB
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