Frage an Hans Michelbach von Wolfgang M. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Michelbach,
warum werden immer mehr Menschen durch die Politik aller Parteien von der Mittelschicht in die Unterschicht abgedrängt, obwohl sie 30 Jahre und mehr in die Sozialversicherungssysteme die geforderten Beiträge einbezahlt haben, und im Gegenzug durch die gleichen Politiker die Reichen immer reicher gemacht siehe statistisches Jahrbuch
Für Ihre plausible Antwort besten Dank
Freundliche Grüße
Wolfgang Mayer
Sehr geehrter Herr Mayer,
entschuldigen Sie zunächst, dass ich aufgrund technischer Probleme erst jetzt dazu komme, Ihnen zu antworten.
Ich verstehe Ihre Besorgnis, dass durch die Umsetzung der sog. Hartz-Gesetze vielen Menschen nach erfolgreichem jahrelangen Erwerbsleben gravierende Folgen drohen, so der Arbeitsplatz einmal verloren gehen könnte. Gerade vor dem Hintergrund eines lebenslangen Einzahlens in die sozialen Sicherungssysteme erscheint dies vielen Menschen ungerecht.
Niemand behauptet, dass man von ALG-II komfortabel leben kann. Das ist aber auch nicht der Sinn dieser Zuwendung. ALG-II ist - entgegen einer weit verbreiteten Annahme - kein Einkommen. ALG-II ist eine existenzsichernde Unterstützung für Menschen, die Arbeit suchen. Diese Unterstützung fällt leider nicht einfach so vom Himmel. Sie muss vielmehr von der Solidargemeinschaft - das heißt: von den Beschäftigten in Deutschland - erarbeitet werden. Auch ich trage schwer daran, denjenigen, der Zeit seines Lebens in die Sozialsysteme einbezahlt hat, hier mit den staatlichen Leistungen als quasi-versorgt anzusehen. Gleichwohl handelt es sich bei den Sozialversicherungssystemen eben um Versicherungssysteme, bei denen nicht das Prinzip "Man muss alles erhalten, was man einmal einbezahlt hat", im Vordergrund steht.
Dies soll die schwierige Lage von arbeitlosen oder arbeitsunfähigen Mitbürgern weisgott nicht beschönigen. Der pauschale Vorwurf an die Politik, sie würde die Lage dieser Menschen ignorieren oder verkennen und allein für eine Bereicherung der sog. "Oberen Zehntaudsend" sorgen, ist aber aus meiner Sicht nicht korrekt. Die Große Koalition tut alles, was möglich und finanzwirtschaftlich verantwortbar ist, um die Lage arbeitsloser oder arbeitsunfähiger Mitbürger erträglich zu machen. Dazu gehört auch, dass die Regelleistung des ALG-II jährlich gemäß der Entwicklung bei den gesetzlichen Renten angehoben wird - zuletzt auf 352 Euro ab 1. Juli 2007. Außerdem wird der Regelsatz alle fünf Jahre gemäß der allgemeinen Preisentwicklung angehoben.
Ziel der Großen Koalition ist, dass möglichst viele Mitbürger, die noch von Arbeitslosigkeit betroffen sind, wieder eine Beschäftigung finden. Die Chancen dafür sind ungewöhnlich gut. Wir haben einen kräftigen und stabilen wirtschaftlichen Aufschwung. Die Unternehmen stellen in großem Umfang ein und melden zurzeit 1,4 Millionen offene Stellen. Auch Langzeitarbeitslose haben wieder Chancen. Allein deren Zahl ist in den letzten 12 Monaten bundesweit um 300.000 zurückgegangen.
Das zeigt: Der Aufschwung kommt mehr und mehr auch bei denen an, die bisher auf dem Arbeitsmarkt als unvermittelbar oder schwer vermittelbar galten. Auch die regionalen Zahlen geben zunehmend Grund zur Hoffnung. Seit dem Regierungswechsel konnten 5.000 beschäfitungslose Menschen in Coburg/Kronach/Lichtenfels wieder in Arbeit vermittelt werden.
Für weitere Rückfragen stehe ich Ihnen gerne während einer der in den Tageszeitungen angekündigten Bürgersprechstunde oder aber nach telefonischer Vorabsprache mit meinem Coburger Bürgerbüro 09561/75031 in einem gesonderten Termin gerne weiter Rede und Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hans Michelbach, MdB
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