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Hans-Michael Goldmann
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Frage von Frank R. •

Frage an Hans-Michael Goldmann von Frank R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Goldmann!

Ich möchte aus der heutigen Ausgabe der Ems-Zeitung zitieren. "Kritik übte Frau Connemann (CDU, MdB Unterems) an der Besetzung des Ministerpostens durch Kristina Köhler im Familienministerium. Sie schätze die Kollegin aus Hessen sehr, aber hier sei es ausschließlich die landsmannschaftliche Zugehörigkeit gewesen, die den Ausschlag bei der Besetzung des Ministerpostens gegeben habe."

Nun meine Frage! Sollte es in der Demokratie und bei der Bildung der Ministerien, und gerade dem wichtigen Familienministerium, nicht so sein, dass die "Besten" für einen Ministerposten in Frage kommen sollten und nicht jemand, der Glück hat, gerade dem Landesverband Hessen anzugehören? Sollte die Qualifikation des Ministerpostens nicht eher von Kompetenz und Qualität anstatt von Landesverbandszugehörigkeit geprägt sein? Teilen Sie die Einschätzung Ihrer Kollegin Frau Connemann?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Rieken,

in einer Koalition ist es üblich, dass der jeweilige Koalitionspartner die Besetzung der ihm zustehenden Ministerposten in eigener Verantwortung vorzunehmen hat. Die FDP würde es nicht akzeptieren, wenn die CDU/CSU uns hereinreden würde, wie wir unsere Ministerien besetzen.

Ganz grundsätzlich ist es aber so, dass ein guter Minister nicht unbedingt ein absoluter Fachmann oder eine Fachfrau sein muss, um ein guter Minister zu sein. Viel wichtiger ist, dass sich ein Minister darauf versteht, sein Haus - also die Beamten des Ministeriums - zu führen. Er oder sie muss klare politische Zielvorgaben machen und dafür sorgen, dass diese umgesetzt werden. Die Experten zur Umsetzung sitzen schließlich als Beamte im Ministerium.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Hans-Michael Goldmann