Portrait von Hans Lafrenz
Hans Lafrenz
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Hans Lafrenz zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von C. v. B. •

Frage an Hans Lafrenz von C. v. B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehe geehrter Herr Lafrenz,
inzwischen haben die Ereignisse meine - leider unbeantwortet gebliebene - Frage vom November 05 an Sie "überholt". Ich will sie aktualisieren/erweitern:
müssen sich die Gegner des Volksentscheides zum Wahlrechts innerhalb der CDU-Fraktion nicht fragen, ob sie nicht letztlich gegen ihre eigenen Interessen stimmen, wenn sie sich konform zu den Änderungswünschen der Partei- und Fraktionsspitze verhalten?
Sie begeben sich freiwillig in die absolute Abhängigkeit, sie beschneiden freiwillig ihre eigenen Möglichkeiten, im Zweifel auf anderem Weg - also über das direkte Votum der Bürger und Bürgerinnen - gewählt zu werden. Und dann kommt ja noch dazu - wie sie ja schon sagten - , dass 2008 mit einem Stimmenverlust für die CDU gerechnet werden muss, es also weniger Kandidaten geben wird, die mit einem sicheren Listenplatz rechnen können. Warum bemerken das nur so wenige in der CDU? Versuchen Sie in der Richtung Überzeugungsarbeit zu leisten?

Wie sieht es mit dem Traditionsargument aus: die Tradition, Wahlrechtsfragen eher wie Verfassungsfragen zu behandeln - also keinen CDU-Alleingang in dieser Frage zu machen - müsste doch in der CDU besonders zählen. Es lässt sich noch nicht mal argumentieren, die Konservativen seien traditionell gegen mehr Mitbestimmung der Bürger - schließlich hat Bayern die mitwirkungsfreundlichste Regelung für Volksabstimmungen, und auch die intensivste Nutzung, im Vergleich mit ganz Deutschland wohlgemerkt!
Was sagen Ihre Fraktionskollegen dazu?

Und noch was: bei aktuellen Analysen des Parlamentarismus wird häufig bemängelt: die Abgeordneten haben kaum Einfluss, die Exekutive übernimmt häufig legislative Funktionen, und bereitet Abstimmungen so vor, dass das Parlament nur noch Ja sagen kann.
In der aktuellen Situation haben es aber doch die Bürgerschaftsabgeordneten ausnahmsweise mal selber in der Hand, ob sie ihren Einfluss erhöhen, oder wieder verringern wollen. Insofern kann man doch schon von einer historischen Chance reden. Wieso wollen nur so wenige die nutzen?
Antworten Sie mir?

Mit freundlichen Grüßen
Christof v. Bechtolsheim

Portrait von Hans Lafrenz
Antwort ausstehend von Hans Lafrenz
CDU