Frage an Hans-Kurt Hill von Gisela W. bezüglich Energie
Sehr geehrter Herr Hill,
welche Erfolge konnte die Partei die LINKE beim Thema Rekommunalisierung der Energieversorgung erzielen?
Wo finden derzeit konkrete Ansätze zur Rekommunalisierung der Energieversorgung auf Betreiben der Partei die LINKE statt?
Mit freundlichen Grüßen,
Gisela Walk
Sehr geehrte Frau Walk,
DIE LINKE setzt sich für öffentliche Stadtwerke ein, um eine sichere und klimafreundliche Energieversorgung zu bezahlbaren Preisen durchzusetzen. Rekommunalisierung ist damit eine Antwort auf die kartellartigen Strukturen in der Energiewirtschaft. Das bedeutet: mehr demokratische Kontrolle bei Versorgungsaufgaben, sichere Beschäftigung mit fairen Löhnen, besserer Service für die Verbraucherinnen und Verbraucher und letztendlich sinkende Strom- und Heizkosten.
Tatsächlich boomt die Rekommunalisierung derzeit, da in den kommenden Jahren allein im Energiebereich bis zu 2.000 kommunale Verträge zum Betrieb von Strom- und Gasinfrastruktur neu verhandelt werden. Viele Gemeinden streben dabei an, die Versorgung wieder in die öffentliche Hand zurück zu holen, um sich von Energiemonopolisten wie RWE und EON zu lösen. Dazu tun sich kommunale Stadtwerke auch häufig zusammen, wie die rheinische Gemeinde Wachtendonk und die Stadt Krefeld oder mehrere Kommunen im Kreis Coesfeld, die die Stadtwerke Münsterland gründeten.
DIE LINKE unterstützt diese Entwicklung nach Kräften. Deshalb haben wir für die Akteure vor Ort einen "Rekommunalisierungsleitfaden" entwickelt, damit Stadträte oder Bürgerinitiativen das Zurückholen von Versorgungsaufgaben in die öffentliche Hand Schritt für Schritt planen und durchführen können. Den Leitfaden können Sie gern bei uns bestellen oder im Internet unter http://www.linksfraktion.de/thema_der_fraktion.php?artikel=1755113443 herunterladen .
Wir haben aus den Kommunen eine hohe Resonanz zu dem Thema erhalten. Natürlich kennen wir nicht den Stand in den vielen tausen Kommunen in Deutschland. Und nicht überall ist eine erfolgreiche Rekommunalisierung, die oft jahrelange Vorbereitungen und Verhandlungen voraussetzt, nur unser Verdienst. Doch wir leisten in vielen Städten und Gemeinden einen aktiven Beitrag dazu. Derzeit engagiert sich beispielsweise die Linksfraktion in Lübeck dafür, die Stadtwerke zu rekommunalisieren. Der Bürgermeister der Stadt Perleberg (DIE LINKE) verhandelt derzeit erfolgreich mit Vattenfall über den Rückkauf der Wemag. In unserer Rekommunalisierungsbroschüre finden Sie übrigens viele weitere erfolgreiche Beispiele für das Zurückholen von Versorgungsaufgaben in die öffentliche Hand.
Für weitere Fragen zu dem Thema stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Informationen finden Sie auch unter http://www.linksfraktion.de oder http://www.hanskurthill.de .
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Kurt Hill
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