Hans Jürgen Ulm
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Frage von Rita S. •

Das Bürgergeld wird in der öffentlichen Diskussion oft als die bessere Alternative zu bezahlter Arbeit dargestellt. Wie wollen Sie dem entgegentreten bzw. wie ist Ihre Auffassung dazu?

Hans Jürgen Ulm
Antwort von
SPD

Mein Leitbild: Wer in eine schwierige Lage gerät, braucht nicht noch zusätzliche Hürden.

Leider sind zum Thema Bürgergeld viele Unwahrheiten verbreitet worden.  

Bezahlte Arbeit lohnt sich i.d.R. finanziell immer! Das wurde durch viele Rechenbeispiele, unabhängiger Stellen, ganz klar belegt. Aber auch aus anderen Gründen lohnt es sich zu arbeiten, z.B. Rente, gesellschaftliche Teilhabe, usw..

Beim Bürgergeld geht es neben den finanziellen Leistungen, auch um Bürokratieabbau und einen Kulturwandel im Umgang mit Menschen im Leistungsbezug. Mit dem Bürgergeld, wird deswegen der Fokus auf Chancen und Vertrauen gelegt. Es wird auf Qualifizierung und Ausbildung gesetzt, um eine Vermittlung in gute Arbeit zu erreichen.

Zusätzlich ist der Mindestlohn in diesem Zusammenhang ein wichtiger Stellhebel! Allein in Bayern haben bei der letzten Erhöhung über 1 Millionen Menschen davon profitiert.

Wir dürfen nicht die Menschen mit geringem Einkommen, gegen Menschen mit Leistungsbezug ausspielen.

Wir müssen für gute, im Idealfall tarifgebundene, Arbeit sorgen!