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Hans-Jürgen Uhl
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Frage von Nico S. •

Frage an Hans-Jürgen Uhl von Nico S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Diese Anfrage geht auch an Ihre Kollegen anderer Parteien!

Sehr geehrter Herr Uhl,

schon vor der letzten Bundestagwahl und verstärkt vor dieser habe ich gemerkt, dass es bei diversen politischen Diskussionen im Fernsehen gar nicht mehr wirklich darum geht, politische Standpunkte sachlich vorzutragen und sinnvolle Begründungen zu geben. (Dies bezieht sich hauptsächlich auf Spitzenpolitiker Ihrer Partei, namentlich die Personen Schröder, Clement und Müntefering). Vielmehr ist es so, dass nur noch versucht wird, mit allen Mitteln den Argumenten des Gegners zu widersprechen - und das auf eine inzwischen lächerliche Art und Weise. Die eigenen Standpunkte sind das "non plus ultra" und durch nichts zu ersetzen, die Standpunkte des Gegners sind alle nur schlecht!! Meiner Meinung nach steht also nicht mehr das Wohl des Volkes im Vordergrund des Wahlkampfes, sondern vielmehr die Verteidigung der Macht (Regierung) bzw. die Eroberung der Macht (Opposition). Wenn alle Politiker die Kraft, die sie zum Niedermachen des Gegenlagers einsetzen, sinnvoll in die Probleme des Landes investieren würden, da hätte wir wohl einige Probleme weniger.
Soweit mein Standpunkt.

Können Sie mir bitte sagen, wie Ihre Meinung dazu ist? Warum ist das so? Warum sollte ich wählen gehen, wenn ich (etwas übertriegen ausgedrück) nur die Wahl aus einem großen Kasperle-Theater habe? Diese Frage würde ich auch sehr gerne den Spitzenpolitikern stellen - leider ist das als "normaler" Bürger fast aussichtslos? Könnte Sie diese Anfrage weiterleiten? Wissen Sie, wie Ihre Kollegen zu dieser Thematik stehen?

Vielen Dank im Voraus für eine hoffentlich ausführliche Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Nico Seidelmann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Seidelmann,

ich kann Ihre Meinung über politische Diskussionen nicht teilen. Politische Standpunkte und Konzepte müssen kontrovers vorgetragen werden und auch sinnvolle Begründungen gegeben werden.

Sie dürfen nicht vergessen, dass wir zur Zeit im Wahlkampf sind, das heißt wir möchten die Bürgerinnen und Bürger von unserem Parteiprogramm überzeugen und Akzeptanz und Zustimmung erlangen. Wir befinden uns in einer Konkurrenzsituation mit verschiedenen Bewerbern, so dass es darum geht, sich von den Mitbewerbern abzugrenzen, um die Wählerstimmen für die eigene Person sowie Partei zu gewinnen. Wahlkampf dient in erster Linie dazu, den Kandidaten und dessen Position in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen, das heißt, man macht klar, für welche Werte man selbst antritt und wie diese sich vom "Gegner" unterscheiden. Dies geschieht in der heutigen Zeit immer mehr über die so genannten Massenmedien, wie Fernsehen, Zeitungen oder wie hier das Internet, um die Bürgerinnen und Bürger umfassend informieren zu können. Ich persönlich bin aber der Meinung, dass man nicht alles den Medien überlassen sollte, denn es besteht immer auch eine Gefahr der "Verfälschung". Daher würde ich vorschlagen, überzeugen Sie sich persönlich von den Parteiprogrammen der einzelnen Parteien, in dem Sie zu einer der vielen öffentlichen Versammlungen gehen. Dort können Sie sich sozusagen aus "erster Hand" eine Meinung bilden und Politik erleben.

Warum Sie wählen gehen sollten? Weil wir in einer Demokratie leben, d.h. das Volk wählt seine Regierung selbst und diese Demokratie lebt nur von den Stimmen der Wählerinnen und Wähler. Wer seine Stimme abgibt, der nimmt am politischen Entscheidungsprozess teil, und Sie üben beispielsweise Einfluss aus auf:
- die parteipolitische und personelle Zusammensetzung des Bundestages,
- auf die Zusammensetzung der Regierung,
- auf die Besetzung der wichtigsten Führungspositionen – etwa das Amt
des Bundeskanzlers,
- auf die politischen Sachentscheidungen der nächsten Jahre,
- und auf die Zahl der Parteien und deren Einfluss im Bundestag.

Keine Stimme bleibt wirkungslos. Wer seine Stimme überlegt abgibt, vertritt wirkungsvoll die eigenen Interessen. Wer nicht wählen geht, verzichtet darauf, die Entwicklung der Politik zu beeinflussen. Im übrigen können Sie auch Ihre Fragen an unsere Spitzenpolitiker stellen, ich bin mir sicher, dass diese Ihnen auch antworten werden. Näheres über mich und meine politische Arbeit finden Sie unter
www.hans-juergen-uhl.de.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Jürgen Uhl, MdB